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SPD-Landesverbände fordern Nachbesserungen

Symbol Fragezeichen
Bild: kobinet/ht

Die Diskussion um die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD hält immer neue Varianten parat. Nun fordern wohl die SPD-Landesverbände Nordrhein-Westfalen und Hessen Nachbesserungen bei den Ergebnissen der Sondierungsgespräche. Die derzeitige politische Hängepartie wird von den Wählerinnen und Wählern laut des aktuellen ZDF Politbarometers unterschiedlich bewertet. Während die CDU/CSU ein Prozent auf 33 Prozent zulegen konnte, sackte die SPD auf ihr Rekordtief von 20 Prozent ab und verlor drei Prozent gegenüber der letzten Umfrage.

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Nachgefragt zum Cochlea Implantant Zwang

Corinna Rüffer
Bild: Irina Tischer

Können gehörlose Eltern gezwungen werden, dass ihrem ebenfalls gehörlosen Kind eine Hörprothese eingesetzt wird? Das wird derzeit vor dem Familiengericht Goslar verhandelt – und könnte ein Präzedenzfall werden. Die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, hat dazu die Bundesregierung in der Aktuellen Stunde des Bundestages gefragt, wie man verhindern kann, dass es künftig mit Verweis auf das Kindeswohl vermehrt zu Zwangsimplantationen kommt.

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Bundesverwaltungsgericht entscheidet zu Arbeitsassistenz

Symbol Paragraf
Bild: kobinet/ht

Inwieweit behinderte Berufstätige das Recht auf Finanzierung einer Arbeitsassistenz haben, darüber entscheidet demnächst das Bundesverwaltungsgericht. Der Rechtsanwalt Michael Richter erwartet noch im Januar das Urteil, wie er in einem Interview mit dem Weser Kurier erläuterte.

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Buchtipp: Mords-Hochschule - Bildung für alle

Buchcover Mords-Hochschule
Bild: Geest-Verlag

Mit einem Buchtipp wartet zum Wochenende die Inklusionsbotschafterin Diana Hömmen auf. "Mords-Hochschule - Bildung für alle" lautet der Titel des Krimis von Udo Brückmann, den sie empfiehlt. Diana Hömmen folgte vor kurzem der Einladung des Buchautors Udo Brückmann.

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Grundrente armutspolitisch wirkungslos

Grafik zeigt Logo des Paritätischen
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Nach einer Expertise des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zum Konzept der „Grundrente“ könnte diese armutspolitisch wirkungslos sein. In einer Presseinformation  kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die Pläne der Sondierenden aus Union und SPD zur Einführung einer „Grundrente“ als „dreisten Etikettenschwindel“ und „armutspolitisch wirkungslos“.

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Mogelpackung barrierefreie Wohnungen ?

Logo des SoVD
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Ist die Ankündigung, in Nordrhein-Westfalen als Neubauten nur noch barrierefreie Wohnungen zu bauen eine Mogelpackung - der SoVD NRW sieht das nach einer Pressemeldung so und fordert verbindliche und umfassende Standards für Barrierefreiheit. Die "angekündigte Barrierefreiheit für alle neuen Wohnungen ist Mogelpackung", sagt der Landesverband Nordrhein-Westfalen des Sozialverband Deutschland.

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Kinder zahlen für ihre Eltern

Geldscheine
Bild: kobinet/omp

"Auf das Einkommen der Kinder von pflegebedürftigen Eltern soll künftig erst ab einem Einkommen in Höhe von 100.000 Euro im Jahr zurückgegriffen werden", heißt auf Seite 15 des Papiers zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD. Ein aktuell vor Gericht verhandelter Fall macht deutlich, wie problematisch die Heranziehung von Kindern für Kosten der Pflege ihrer Eltern sein kann. Behindertenverbände fragen sich zudem angesichts dieser Formulierung, ob damit auch ein Signal für die Anhebung des Bemessungsbeitrags für die Anrechnung des Einkommens behinderter Menschen auf die Kosten der Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege gesendet wurde.

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WUNDER ab 25. Januar in den Kinos

Logo Filmkamera
Bild: freepik.com

WUNDER ist zehn Jahre alt. Er ist witzig, klug und großzügig. Er hat humorvolle Eltern (Julia Roberts und Owen Wilson) und eine phantastische große Schwester. Doch Auggie ist Außenseiter: Ein seltener Gendefekt hat sein Gesicht entstellt, heißt es in der Ankündigung des Films WUNDER, der am 25. Januar in den Kinos anläuft.

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Work and Travel mit Behinderung

Blauer Himmel mit Wolken
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Heike Lorenzo ist 25 Jahre alt und berichtet von ihren Work-and-Travel-Erfahrungen im Ausland. Während ihres Studiums blieb ihre Zeit in den Semesterferien häufig nur mäßig sinnvoll genutzt. Während Freunde und Kommilitonen ein Auslandspraktikum machten oder in den Urlaub flogen, hatte sie kein Geld und ging, wenn überhaupt, fleißig zur Krankengymnastik. Heike Lorenzo hat einen angeborenen Gehfehler und benötige für sehr weite Strecken einen Rollstuhl oder E-Rolli. Das sei zwar ein Grund, aber kein Hindernis. Kurzer Hand beschloss sie, dass sie mit ihrer Behinderung nicht auf persönliche Auslandserfahrungen verzichten muss – ein Work and Travel in Neuseeland sollte es werden. Doch das will gut geplant sein, heißt es in einem Erfahrungsbericht von Heike Lorenzo.

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Contergan-Prozessbeginn vor 50 Jahren

Zahl 50
Bild: kobinet/ht

Am 18. Januar 1968 wurde der Prozess gegen den Hersteller des Schlafmittels Contergan Grünenthal eröffnet. Das Schlafmittel Contergan hatte bei Neugeborenen schwere Missbildungen verursacht. 50 Jahre danach kämpfen die Überlebenden noch immer für eine adäquate Unterstützung. Antraud Cordes-Strehle vom WDR hat sich mit dem damaligen Prozess und den Folgen intensiv in einem Beitrag befasst, der gestern auf tagesschau.de veröffentlicht wurde.

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Mit 54 im Seniorenheim

Winfried Glosser
Bild: Winfried Glosser

Seit November 2013 ringt der 54jährige Winfried Glosser mit dem Bezirk Oberbayern und der Stadt Ingolstadt darum, dass er die Assistenz finanziert bekommt, die er benötigt, um selbstbestimmt in seiner eigenen Wohnung leben zu können. Auf seinen Antrag auf ein Persönliches Budget bekam er zwischenzeitlich Recht vor dem Sozialgericht München und fand einen Ambulanten Dienst, der in Vorleistung ging und die Assistenz erbrachte. Wegen des Berufungsverfahrens musste er dann zwischenzeitlich zur Kurzzeitpflege in ein Heim bzw. sich auf polnische Assistenzkräfte einlassen, bis ihn der fortwährende Rechtsstreit beim Bayerischen Landessozialgericht letztendlich im April 2017 zwang, in ein Seniorenheim 20 km entfernt von seiner Heimatstadt zu ziehen.

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#NoGroKo! für die Sozialdemokratie

SPD-Fahne auf dem Willy-Brandt-Haus
Bild: Irina Tischer

Die sozialdemokratische Basisinitiative #NoGroKo! macht gegen eine große Koalition der SPD mit CDU/CSU mobil. Ihre Berliner Erklärung vom 12. Januar trägt inzwischen fast 5000 Unterschriften. Auch behinderte Menschen haben unterschrieben und hoffen auf eine inhaltliche, organisatorische und personelle Neuaufstellung der Partei.

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Bobby für Natalie Dedreux

 Natalie Dedreux mit Bundeskanzlerin
Bild: Michaela Dedreux

Natalie Dedreux (19) aus Köln hat geschafft, was nur wenigen gelingt. Das schreibt heute die Lebenshilfe, die sie mit dem Medienpreis BOBBY 2017 auszeichnet.  Die junge Frau mit Down-Syndrom beeindruckte Bundeskanzlerin Angela Merkel und Millionen Zuschauer am Fernseher. „Natalie Dedreux ist zu einer starken Stimme, zu einer Botschafterin für Menschen mit Behinderung geworden. Selbstbewusst fordert sie ein, dass Menschen mit Behinderung am Leben teilhaben und anerkannt werden wollen", so Bundesvorsitzende Ulla Schmidt.

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Knapp 7.000 arbeitslose Schwerbehinderte weniger

Logo der Bundesagentur für Arbeit
Bild: BA

Ende Dezember 2017 waren in Deutschland 157.452 schwerbehinderte Menschen als arbeitslos registriert. Das sind knapp 7.000 weniger als im Dezember 2016 als noch 164.072 behinderte Menschen arbeitslos gemeldet waren. Während dies gut 4 Prozent weniger sind, hat sich der Anteil der schwerbehinderten Arbeitslosen an der Gesamtzahl der Arbeitslosen in Deutschland allerdings leicht erhöht, Lag dieser Wert im Dezember 2016 noch bei 6,4 Prozent, lag er im Dezember 2017 bei 6,6 Prozent.

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Steven Gätjen moderiert wieder Hörfilmpreisverleihung

Kopfhörer
Bild: kobinet/omp

Steven Gätjen und der Deutsche Hörfilmpreis – das passte im vergangenen Jahr so gut zusammen, dass der beliebte Moderator nun auch durch die Gala zur Preisverleihung 2018 führen wird. Der Hörfilmpreis reiht sich damit ein zweites Mal in die lange Reihe hochklassiger Events ein, die der Deutsch-Amerikaner bereits moderiert oder von denen er berichtet hat.

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Hartz IV-Sanktionen auf Rekordhoch

Budget, Geldscheine
Bild: Irina Tischer

Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert die Zunahme der Sanktionen für Bezieherinnen und Bezieher von Hartz IV und fordert eine Abschaffung des Instruments, das Betroffene häufig in existenzielle Notlagen zwinge. "Hinter jeder dieser Strafmaßnahmen steckt ein Einzelschicksal. Menschen, die ohnehin am Existenzminimum leben, werden dadurch noch weiter in die Not gedrängt. Sanktionen sind keine pädagogischen Antworten, sondern lediglich Drangsalierung und häufig Ausdruck sozialer Ignoranz", erklärt Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes.

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Ausführungsgesetz in Bayern in Kraft getreten

Symbol Paragraf
Bild: kobinet/ht

Gestern, am 17. Januar, ist das Bayerische Teilhabegesetz I in Kraft getreten. Damit setzt der Freistaat das Bundesteilhabegesetz auf Landesebene um. Nach Informationen des bayerischen Sozialministeriums habe man dafür alle gesetzgeberischen Spielräume ausgenutzt, die das Bundesgesetz den Ländern einräumt.

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Sozialverband sieht Licht und Schatten

Grafik zeigt Logo des SoVD Niedersachsen
Bild: SoVD

Ein Papier mit Licht und Schatten – so bewertet der SoVD Niedersachsen, der mit mehr als 286.000 Mitgliedern insgesamt größte Sozialverband des Landes in einer Pressemitteilung die Sondierungsergebnisse. „Es gibt durchaus positive Ansätze. Jetzt gilt es, diese in möglichen Koalitionsverhandlungen durchzusetzen, um für mehr soziale Gerechtigkeit im Land zu sorgen“, sagt Adolf Bauer, SoVD-Landesvorsitzender in Niedersachsen. Allerdings gebe es auch Punkte, in denen dringender Nachbesserungsbedarf bestünde.

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BDH begrüßt Rentenschritte

Logo des BDH
Bild: BDH

Die Sondierungsergebnisse machen deutlich, dass die Rentenpolitik in den kommenden Jahren neben der Europapolitik ein Schwerpunktgebiet einer möglichen großen Koalition sein könnte, darauf verweist der Bundesverband Rehabilitation (BDH). Dazu erklärt seine Vorsitzende Ilse Müller: „Das Ergebnis der Sondierungsverhandlungen von CDU/CSU und SPD deutet eine rentenpolitische Wende an".

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SPD-Behindertenpolitik reaktionär?

Im Willy-Brandt-Haus
Bild: kobinet/sch

SPD-Chef Martin Schulz wirbt weiter für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen der Sozialdemokraten mit den christlichen Unionsparteien. Mitglieder und Sympathisanten der Partei sehen die Neuauflage einer großen Koalition skeptisch oder lehnen sie wie die Jusos kategorisch ab. Der Sonderparteitag am Sonntag in Bonn hat nun zu entscheiden. Als der Parteitag in Berlin die Aufnahme von Sondierungsgesprächen beschlossen hat, wurde quasi in letzter Minute noch der Leitantrag des Parteivorstands um eine von Karl Finke eingebrachte Passage zur Inklusion ergänzt. Doch dieser Schlüsselbegriff aus der UN-Behindertenrechtskonvention spielte bei der Sondierung mit CDU und CSU keine Rolle.

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Momentaufnahme 013

Ein Feld mit Bäumen im Nebel
Bild: Irina Tischer

Sonnenschein ist köstlich, Regen erfrischt, Wind kräftigt, Schnee erheitert. Es gibt kein schlechtes Wetter, es gibt nur verschiedene Arten von gutem. (John Ruskin)

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Soziale Gerechtigkeit erfordert Beratung

Logo des VdK Deutschland
Bild:

Soziale Gerechtigkeit erfordert Beratung - diese Schlussfolgerung ist Teil der Bilanz des VdK Sachsen für das Jahr 2017. Auch im vergangenen Jahr stieg die Zahl der rat- und hilfesuchenden Menschen in den VdK-Beratungsstellen in Sachsen erneut an. Insgesamt wurden über 16.232 Beratungsgespräche mit Mitgliedern und Nichtmitgliedern geführt sowie 3.937 sozialrechtliche Verfahren für VdK-Mitglieder begonnen.

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Gebärdensprache im Bildungswesen

Emoji Danke
Bild: Aktion Mensch e.V.

Um auf den ungleichen Zugang gehörloser Kindern zu Bildungsangeboten in Schulen aufmerksam zu machen, hat das Netzwerk BilingualERleben in Kooperation mit dem Bundeselternverband Gehörloser Kinder, einem Zusammenschluss von Gehörlosen, hörenden Fachkräften und Betroffenen eine Petition gestartet. Sie fordern den Landtag Sachsen und den Bundestag auf, Artikel 24. Abs. 3 und 4 der UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen.

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Im Gespräch mit Yetnebersh Nigussie

Yetnebersh Nigussie im BIZEPS-Interview
Bild: BIZEPS

In der 8. Sendung der Radioreihe "barrierefrei aufgerollt" hat das Wiener Zentrum für Selbstbestimmtes Leben die Behindertenaktivistin und Rechtsanwältin Yetnebersh Nigussie interviewt. 

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10 Jahre Budget für Arbeit in Niedersachsen

Zahl 10
Bild: kobinet/ht

Petra Wontorra, die niedersächsische Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, macht auf das zehnjährige Jubiläum des Budgets für Arbeit in Niedersachsen aufmerksam. "Das Land hatte 2008 als eines der ersten Bundesländer mit dem Budget für Arbeit ein Modell entwickelt, welches den Übergang von Beschäftigten aus einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) auf den allgemeinen Arbeitsmarkt unterstützt", erläutert Petra Wontorra und ergänzt: "Mit dem Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes zum 1. Januar 2018 ist das Budget für Arbeit jetzt bundesweit möglich.“

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Mischa Gohlke Band mit Film und neuer Website

Mischa Gohlke an der E-Gitarre
Bild: Stephan Olbrich

Die Band um den Musiker und Inklusionsbotschafter Mischa Gohlke geht nicht nur mit neuem Elan ins neue Jahr, sondern präsentiert sich auch mit einem 11minütigen Film über bisherige Auftritte der Mischa Gohlke Band und mit einer erneuerten Website ihren Fans, bzw. denen, die es vielleicht noch werden.

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Technik ermöglicht zu Hause zur Schule gehen

Bild von einem Arbeitsplatz
Bild: White Unicorn

"Es ist normal nicht normal zu sein", heißt es auf der Internetseite des Vereins White Unicorn, der u.a. durch internetbasierten Unterricht an Regelschulen ein autistenfreundliches Umfeld schaffen will. Mittels eines Pilotprojektes "Fernschule/Bewegtes Lernen" hat der Verein erfolgreich verschiedene Unterstützungsformen erprobt, so dass es mit der richtigen Technik möglich ist, auch zu Hause zur Schule zu gehen.

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Medizinische Tests bis in die 70er Jahre

Medikamente
Bild: Rolf Barthel

Wie überfällig die Schaffung der Stiftung Anerkennung und Hilfe, die letztes Jahr ihren Betrieb aufgenommen hat, letztendlich war, zeigt ein Bericht von Holger Bock und Marie-Caroline Chlebosch für den NDR, auf den Grit Kühlborn von der Interessenvertretrung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat. Dabei wird deutlich, dass die von den Medizintests Betroffenen heute noch häufig unter den Folgen leiden und dass das Problem wahrscheinlich wesentlich größer ist, als gedacht.

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Abschaffen, Streichen und Nachbessern

Logo der ISL
Bild: ISL

"Abschaffen, Streichen und Nachbessern", so lassen sich die drei Kernforderungen der Klausurtagung der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) an die sich formierende Bundesregierung zusammenfassen. Die vom UN-Fachausschuss kritisierten Menschenrechtsverletzungen an behinderten Menschen in Deutschland müssten von der sich formierenden Bundesregierung unbedingt unterbunden werden. Entsprechende Maßnahmen sind in einem Koalitionsvertrag zu verankern, fordert die ISL zum Abschluss ihrer dreitägigen Klausurtagung.

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Barrierefreier Tourismus im Fokus

Logo des ZsL Stuttgart
Bild: ZsL Stuttgart

Mit einem Messestand,der sich ausschließlich behindertengerechten Reiseangeboten widmet, ist das Stuttgarter Zentrum für selbstbestimmtes Leben (ZsL) erneut auf der am 13. Januar gestarteten Reisemesse C.M.T. in den Stuttgarter Messehallen vertreten. Während der gesamten Messedauer hält das ZsL Prospekt- und Informationsmaterial von über 20 Reiseanbietern bereit.

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Teilhabe und Behindertenpolitik Fehlanzeige

Dr. Harry Fuchs
Bild: Dr. Harry Fuchs

"Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD enthalten kein einziges Wort zur Teilhabe- und Behindertenpolitik." So fällt die Kritik des Rehabilitations- und Verwaltungswissenschaftlers Dr. Harry Fuchs im Hinblick auf das am Freitag veröffentlichte Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD aus.

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Menschenrechtsperspektive eröffnen

Heinrich Buschmann
Bild: by Johannes Schiebe

Der Verein Mobil mit Behinderung (MMB) appellierte zusammen mit anderen Behindertenvereinen und -verbänden an SPD, CDU und CSU, in der deutschen Behindertenpolitik dringend eine Menschenrechtsperspektive zu eröffnen. „Das Bundesteilhabegesetz der vergangenen Legislatur war ein Anfang, doch der Stigmatisierung und Diskriminierung von Millionen Behinderten und ihren Angehörigen wurde damit noch lange nicht der Riegel vorgeschoben", sagte MBB-Vorsitzender Heinrich Buschmann in einer heute kobinet übermittelten Pressemitteilung.

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Mittlerweile 150 Beratungsstellen bewilligt

Logo: EUTB - ergänzende unabhängige Teilhabeberatung
Bild: BMAS

Langsam aber sicher schreitet die Bewilligung der Anträge für die Ergänzende Unabhängige Teilhabeberatung voran, die im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes vom Bund gefördert wird. Waren es Ende Dezember 2017 noch 120 Beratungsstellen, die den Zuwendungsbescheid bekommen hatten, sind es nun 150 Beratungsstellen, die den Zuschlag erhalten haben. Da insgesamt ca. 400 Beratungsstellen gefördert werden sollen, ist jedoch noch ein Stück zu gehen.

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Momentaufnahme 012

Ein Blick von oben: einsamer Mensch auf dem Weg im Wald
Bild: Irina Tischer

Lieber Einsamkeit und ein Buch und eine Zeitung, als schlechte Gesellschaft, von der man nichts hat als Ärger und mitunter direkte Beleidigung. (Theodor Fontane)

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