Nachrichten

Immer wieder Menschenrechte unter Kostenvorbehalt?

Sigrid Arnade
© ISL

Gestern hat die Geschäftsführerin der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), Dr. Sigrid Arnade, an einem stillen Gedenken und einem Gottesdienst zur Erinnerung an die Opfer der NS-Patientenmorde in Berlin teilgenommen. Zunächst wurden weiße Rosen am Mahnmal T4 in der Berliner Tiergartenstraße niedergelegt. Anschließend fand in der St. Matthäus-Kirche ein interreligiöser Gottesdienst mit evangelischen, katholischen und jüdischen Theolog*innen statt. Hierzu hat Sigrid Arnade den kobinet-nachrichten ihre persönliche Betrachtungen zur Verfügung gestellt.

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Bummel durch Baum und Zeit

Baumkronenpfad und früheres Sanatorium in Beelitz-Heilstätten
© H. Smikac

In den Wäldern südlich von Berlin liegen mehrere Orte, die noch den Ruf des Geheimnisvollen und vielleicht ebenso Unheimlichen haben. Dazu gehört auch das Gelände der Anlagen von Beelitz-Heilstätten. Viele Jahrzehnte waren die Parks bei Beelitz-Heilstätten sowjetisches Militärhospital und deshalb allgemein unzugänglich. Inzwischen hat ein rühriger Verein den Park um dieses Gelände übernommen, das ursprünglich die Landesversicherungsanstalt Berlin gekauft und eine Lungenheilstätte errichtet hatte, welche diese Aufgabe seit dem Jahr 1902 erfüllt. Dank dieses Vereins wurde hier begonnen, den Baumkronen- und Zeitreisepfad "Baum & Zeit" einzurichten. Auf ihm kann man viel über die Geschichte dieser früheren Lungenheilanstalt erfahren und das Gelände selbst durchwandern.

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Die Lupe werden Sie benötigen

Lupe
© #AlleinzuHaus

"Haben Sie eine Lupe dabei? Diese werden Sie gleich benötigen!" Mit Flugblättern mit dieser Überschrift wurden am Wochenende eine Reihe von BesucherInnen des Tages der offenen Tür der Bundesregierung von behinderten Menschen vor dem Kanzleramt und vor dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales begrüßt. Damit wurden die BesucherInnen aufgefordert, genau hinzuschauen, wenn die Bundesregierung ihre vermeintlichen Erfolge verkündet.

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Aktionsplan nun auch in Trier

Daumen hoch
© kobinet/omp

Neben der Bundesregierung und den Landesregierungen haben sich mittlerweile eine Reihe von Akteuren aufgemacht, Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu entwickeln und gezielt umzusetzen. So auch eine Reihe von Kommunen. Nun hat auch Trier einen Aktionsplan, der mittlerweile vom Stadtrat verabschiedet wurde.

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Auch Landschaftsverband will Nachbesserungen

Logo des LVR
© LVR

Im Rahmen eines großen Fachtags hat sich der Landschaftsverband Rheinland (LVR) als größter Leistungsträger für Menschen mit Behinderung mit dem aktuellen Stand der geplanten gesetzlichen Vorgaben befasst. Knapp 500 Vertreterinnen und Vertreter der Freien Wohlfahrtspflege, weiterer Kostenträger wie der Agentur für Arbeit, der rheinischen Kreise und Städte, der Träger von Wohnangeboten, der Verwaltung und Politik des LVR sowie von Betroffenenverbänden haben hierzu über den viel umstrittenen Gesetzesentwurf vor kurzem in Köln diskutiert. Der LVR begrüßt die Gesetzesreform grundsätzlich, fordert aber Nachbesserungen, weil zum Beispiel Menschen mit Behinderung nach wie vor hinsichtlich der Leistungen aus der Pflegekasse diskriminiert werden. Auch die Leistungssysteme Pflegeversicherung, Hilfe zur Pflege und Eingliederungshilfe seien nicht eindeutig klar geregelt.

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Unterschriftenliste für Petition jetzt zum Ausdrucken

Bild: Wir wollen in den Bundestag
© #AlleinzuHaus

Die von Nancy Poser vom Forum behinderter Juristinnen und Juristen aus Trier gestartete Petition an den Deutschen Bundestag zum Bundesteilhabegesetz kann nicht nur Online unterzeichnet werden, sondern nun können auch Unterschriften mit einer Unterschriftenliste gesammelt werden. Eine entspechende Unterschriftenliste zum Herunterladen und Ausdrucken wurde nun ins Internet eingestellt. Darauf hat Nancy Poser die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.

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Portrait Maria-Cristina Hallwachs in Youtube

Portrait Maria-Cristina Hallwachs
© Maria-Cristina Hallwachs

Seit gestern kursiert in den Sozialen Netzwerken der Link eines Portraits der Stuttgarterin Maria-Cristina Hallwachs. Sie hatte als junge Frau auf Kreta einen Badeunfall und ist seither weitgehend gelähmt. Auch die Atemfunktionen benötigen Unterstützung. Frau Hallwachs lebt mit Assistenz in der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart. Der Film trägt den Titel "‘Es gibt immer einen Weg‘ - Mein Leben mit Beatmung".

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Protestaktion vor Kanzleramt zum Teilhabegesetz

Protest vor dem Kanzleramt mit Transparent
© #AlleinZuHaus

Zur Einstimmung auf den wieder Fahrt aufnehmenden Politikbetrieb in Berlin haben behinderte Menschen heute den Tag der offenen Tür der Bundesregierung zum Anlass genommen, um für ein Bundesteilhabegesetz zu protestieren, das den Namen verdient. Vor dem Kanzleramt bauten sich eine Reihe von Aktiven mit einem Transparent mit der Aufschrift "Gegen Fremdbestimmung - für ein selbstbestimmtes Leben" auf. "#AlleinzuHaus statt rein ins Heim" ist der Titel der Kampagne, die an #nichtmeingesetz anknüpft.

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Weniger möglich machen - mehr behindern

Plakat: Weniger möglich machen - mehr behindern mit Jens Merkel daneben
© Jens Merkel

Heute und morgen öffnen eine Reihe von Bundesministerien ihre Pforten beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung für die Bevölkerung, so auch das Bundeskanzleramt und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), wo das Thema Inklusion ein Hauptthema ist. Vor Öffnung der Türen des BMAS ist von Jens Merkel ein Anhänger mit einem großen Plakat an der Mohrenstraße in der Nähe des BMAS gesichtet worden. Damit wird die Werbekampagne des BMAS auf die Schippe genommen und u.a. der Gesetzentwurf zum Bundesteilhabegesetz kritisiert. Die Aufschrift lautet: "Weniger möglich machen - mehr behindern" und auf dem Bild ist Andrea Nahles und Wolfang Schäuble zu sehen.

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Heftige Kritik am Teilhabegesetz aus Cuxhaven

Daumen runter
© kobinet/omp

Mit dem Start der politischen Gremien nach den Sommerferien kommt die Kritik am Bundesteilhabegesetz nun auch verstärkt vor Ort an, nämlich da wo die Bundestagsabgeordneten wohnen und meist auch wieder gewählt werden wollen. So hagelte es diese Woche heftige Kritik am Gesetzentwurf der Bundesregierung in Cuxhaven, wo der Gesetzentwurf im Behindertenbeirat behandelt wurde und Unverständnis auslöste.

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Finale für Bewerbung für Peer Counseling Weiterbildung

Logo: bifos
© bifos

Der Begriff des Peer Counseling - also der qualifizierten Beratung behinderter Menschen durch behinderte Menschen - hat nicht zuletzt durch die geplante Förderung einer unabhängingen Beratung im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes in den letzten Monaten an Aufmerksamkeit gewonnen. Passend dazu wurde die letzte Runde für Bewerbungen für die mittlerweile 14. Peer Counseling Weiterbildung des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) eingeläutet. Bis zum 15. September werden noch Bewerbungen angenommen.

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Film Trau mich wirbt für Selbstbewusstsein und Menschenrechte

Thomas Künneke
© Thomas Künneke

"Trau mich" ( https://youtu.be/aaqH71ogx2A ) ist ein Film, der ohne die Menschen des Sommercamps für ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen in Duderstadt, Aktevist*innen, wie Sigrid Arnade, Andreas Vega, Ottmar Miles-Paul, Raul Krauthausen und den Mitstreiter*innen der Kellerkinder nie entstanden wäre. Es ist ein Film, der ermutigen soll, das persönliche Handicap zu akzeptieren und sich für diese Akzeptanz streitbar einer Welt gegenüber zu stellen, die auf scheinbarem Perfektionismus und vermarktbarer Leistung getrimmt ist. So beschreibt der auch als Inklusionsbotschafter aktive Thomas Künneke von den Kellerkindern den neuen Film, den er ins Internet eingestellt hat.

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Spannende Diskussionen beim Rostocker Aktionstag Mensch inklusiv

Infostand des ZsL Nord
© ZsL Nord

Am vergangenen Samstag versammelte sich Rostock auf dem Uniplatz, um gemeinsam den Aktionstag „Mensch inklusive“ zu feiern. Der Verein Rockstocker für Inklusion e.V. hatte die Veranstaltung organisiert und ein buntes Rahmenprogramm zusammengestellt. Darauf hat das Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL Nord) die kobinet-nachrichen aufmerksam gemacht.

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Kultur für alle mit guten Beispielen

Matthias Rösch mit Rollstuhl
© MSAGD RLP

"Großes Engagement und intensive Mitwirkung der Menschen mit Behinderungen.“ Diese Zwischenbilanz seiner inklusiven Museumstour hat der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen Matthias Rösch in Mainz gezogen. Die Museumstour des Landesbeauftragten findet in Zusammenarbeit mit dem Museumsverband Rheinland-Pfalz statt.

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High Noon für Bundesratsanträge zum Teilhabegesetz

Bundesratsgebäude
©

Heute Mittag um 12.00 Uhr ist High Noon in Sachen Anträge der Länder zum Bundesteilhabegesetz im Bundesrat. Denn dann ist der Einreichungsschluss für Anträge zur Behandlung des Gesetzentwurfs im Bundesrat am 23. September. Was dann nicht eingebracht wurde, kommt erst auch nicht mehr rein, hieß es am Dienstag vonseiten des rheinland-pfälzischen Sozialministeriums, das koordinierend wirkt.

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Umfrage zu Notruf-App für Gehörlose

Foto zeigt iPhone
© kobinet/omp

Im Jahr 2015 ist die Neuentwicklung der staatlichen Notruf-App für die Gehörlose und Schwerhörigen gescheitert. "So sind wir wieder am Anfang", heißt es in einer Presseinformation des Deutschen Gehörlosen-Bundes (DGB), der auf eine Umfrage zur staatlichen Notruf-App hinweist. Die Bundesregierung hat
im Rahmen der politischen Lobbyarbeit des DGB zugesichert, dass anstelle von SMS-gestützten Notrufmöglichkeiten für Notrufverbindungen zukünftig Echtzeitdatendienste – beispielsweise eine Notruf-App – eingesetzt werden sollten.

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Kurzfristig TeilnehmerInnen für Studie gesucht

Fragezeichen
© kobinet/omp

Im Rahmen einer großen Studie zur Mediennutzung von Menschen mit Behinderungen führt die TU Dortmund Gruppendiskussionen durch, in denen es um Barrieren und Barrierefreiheit im Fernsehen geht. Hierfür werden kurzfristig noch blinde und sehbehinderte TeilnehmerInnen gesucht.

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Aktion zur Barrierefreiheit in Bad Säckingen

Neues Rollstuhl-Symbol
© Accessible Icon Project

Barrieren im Internet, in privaten sowie öffentlichen Gebäuden, bei Gehwegen, Veranstaltungen und im Gesundheitswesen – dass Menschen mit Behinderung tagtäglich an Barrieren stoßen und somit behindert werden, ist nicht allen MitbürgerInnen bewusst. In der Kur- und Bäderstadt Bad Säckingen haben der Behindertenbeirat der Stadt sowie das Demografie-Strategische Forum (DSF) in einer gemeinsamen Aktion am letzten Samstag auf diese Problematik aufmerksam gemacht.

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Rückenwind für Bundestags-Petition zum Teilhabegesetz

Bild: Wir wollen in den Bundestag
© #AlleinzuHaus

Mit dem herannahenden Ende der Urlaubszeit nimmt auch der Schwung in der Behindertenpolitik langsam aber sicher wieder Fahrt auf. So kommt beispielsweise zunehmend Rückenwind für die von Nancy Poser aus Trier gestartete Petition zum Bundesteilhabegesetz auf, die diese im Gegensatz zu vielen anderen Petitionen im System des Petitionsausschusses des Bundestages platziert hat.

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Bündnis für gutes Teilhabegesetz in Rheinland-Pfalz

Paragraphen
© kobinet/omp

Rheinland-pfälzische Verbände und Gewerkschaften haben ähnlich dem Zusammenschluss auf Bundesebene für den Appell für Nachbesserungen zum Bundesteilhabegesetz auch auf Landesebene ein Bündnis für ein gutes Bundesteilhabegesetz gegründet.

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Durch Norddeutschland für gutes Teilhabegesetz

Matthias Klei mit Begleitern am Hamburger Ortsschild
© Matthias Klei

Matthias Klei aus Bielefeld liebt nicht nur das Abenteuer, sondern er setzt sich auch für ein gutes Bundesteilhabegesetz ein. Vor kurzem führte er eine Tour mit dem Elektrorollstuhl durch Norddeutschland durch, bei der er auch für ein gutes Bundesteilhabegesetz warb. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sprach mit Matthias Klei über die Tour.

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Forderungen der Beauftragten aus Mitteldeutschland

Joachim Leibiger
© MDR

Der Behindertenbeauftragte der Thüringer Landesregierung, Joachim Leibiger, empfing gestern die Behindertenbeauftragten von Sachsen und Sachsen-Anhalt in Erfurt zu einem Arbeitsgespräch. Im Mittelpunkt des Treffens der Behindertenbeauftragten aus Mitteldeutschland standen die aktuellen behindertenpolitischen Reformvorhaben der Bundes- und Landesregierungen.

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Wichtiges Signal für barrierefreie TV-Landschaft

Uwe Schummer
© Uwe Schummer

Als wichtiges Signal bezeichnet der Beauftragte für Menschen mit Behinderung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Uwe Schummer, die Entscheidung der Mediengruppe RTL das Programm für hörgeschädigte Zuschauer zu erweitern. So sollen beliebte Serien wie "Alarm für Cobra 11", "Club der roten Bänder" oder verschiedene Spielfilme untertitelt werden.

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Mit dem Vermittlungsausschuss ist zu rechnen

Harald Diehl vom rheinland-pfälzischen Sozialministerium
© kobinet/omp

Dass am 16. Dezember mit der Abstimmung im Bundesrat die Geschichte um die Gesetzgebung zum Bundesteilhabegesetz wahrscheinlich noch nicht beendet ist, daran ließ Harald Diehl vom rheinland-pfälzischen Sozialministerium gestern Abend bei einer Veranstaltung im Mainzer Rathaus keinen Zweifel. Er rechne damit, dass die Länder den Vermittlungsausschuss anrufen werden.

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Paralympics ohne russische Athleten

Logo der Paralympics in Rio
© IPC

Der Internationale Sportgerichtshof (CAS) hat heute den Einspruch Russlands gegen den Komplettausschluss von den Paralympics (7. bis 18. September) zurückgewiesen. Damit werden keine russischen Sportler in Rio de Janeiro an den Start gehen, berichtet die ARD-Sportschau. Wegen seiner Verwicklungen in das staatlich gelenkte Doping-System bleibt das russische Paralympics Komitee von den Spielen in Rio ausgeschlossen.

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Für gute Teilhabe und Pflege

Logo der Lebenshilfe
© Lebenshilfe

Mehr als 50.000 Menschen unterstützen bereits die bundesweite Kampagne der Lebenshilfe für gute Teilhabe und Pflege und haben eine entsprechende Petition gezeichnet. Mit ihren Forderungen will die Lebenshilfe Verschlechterungen für Menschen mit Behinderung abwenden. Die Bundesvereinigung ruft seit dem 6. Juli dazu auf, ihre Petition zum geplanten Bundesteilhabegesetz und Pflegestärkungsgesetz III auf der Internet-Plattform www.change.org zu unterzeichnen. Denn die vorliegenden Gesetzentwürfe würden gravierende Probleme gerade für Menschen mit sogenannter geistiger Behinderung mit sich bringen.

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Konferenz von DeafIT

Bei der Konferenz im vergangenen Jahr dabei
© DeafIT Team

Die DeafIT Konferenz 2016 kommt vom 21. bis 22. Oktober in Hamburg zusammen. Das DeafIT Team nennt 4 Gründe, warum deutschsprachige Gehörlose und Schwerhörige, die in der IT (Information & Technology)-Branche arbeiten oder arbeiten möchten, dabei sein sollten.

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Diskussion zum Teilhabegesetz im Mainzer Rathaus

Logo des ZsL Mainz
© ZsL Mainz

Mit den steigenden Temperaturen in dieser Woche beginnt langsam aber sicher auch der Einstieg in die heiße Phase zum Bundesteilhabegesetz. Das Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen Mainz (ZsL) lädt beispielsweise für heute Abend von 17.30 - 20.00 Uhr zu einer Veranstaltung ins Mainzer Rathaus zum geplanten Bundesteilhabegesetz ein. Mit dabei sind Harald Diehl vom rheinland-pfälzischen Sozialministerium, Volker Conrad von der Kreisverwaltung Mainz-Bingen und Carl-Wilhelm Rößler vom Forum behinderter Juristinnen und Juristen.

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Noch Schwung für Petition nötig

Bild: Wir wollen in den Bundestag
© #AlleinzuHaus

Gut eine Woche nach dem Start der von Nancy Poser eingereichten Petition an den Deutschen Bundestag mit dem Titel "Beschluss eines Bundesteilhabegesetzes unter Beachtung der Bestimmungen der UN-Behindertenrechtskonvention" hat diese bereits über 2.600 UnterstützerInnen. Um das Ziel von 50.000 Unterschriften zu erreichen, die bis zur eng gesetzten Frist bis zum 12.9.2016 nötig sind damit die Petition im Deutschen Bundestag behandelt wird, bedarf es allerdings noch einen kräftigen Push.

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Als Rollstuhlnutzer in der Gastronomie

Daumen hoch
© kobinet/omp

Stefan Schmidt arbeitet als Rollstuhlnutzer in der Gastronomie und ist dort für den Service an 13 Tischen zuständig. Mit seinem Beispiel will der 28-Jährige nicht nur ein paar Euro zum BaföG dazu verdienen, sondern auch ein positives Zeichen setzen. Darüber berichtete gestern das Flensburger Tageblatt mit dem Titel "Auge in Auge mit dem Kunden".

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Seelenkinder: Das Lied der Kellerkinder

Maskottchen Maria, der Bär
© Kellerkinder e.V.

Nachdem die in Berlin ansässigen Kellerkinder in den letzten Monaten u.a. mit Filmen über die Protestaktionen zum Behindertengleichstellungsgesetz und zum Bundesteilhabegesetz, sowie über das Sommercamp geglänzt haben, haben diese nun auch ihr Lied "Seelenkinder", das sie im Rahmen eines Theaterstücks beim Sommercamp für ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen vor zwei Wochen in Duderstadt uraufgeführt haben, ins Internet gestellt.

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Tag der offenen Tür am Wochenende im BMAS

Plakat zum Tag der offenen Tür im BMAS
© BMAS

Alljährlich öffnet die Bundesregierung ihre Türen kurz vor dem Ende der parlamentarischen Sommerpause die Türen einer Reihe von Ministerien für die Bevölkerung. So auch am kommenden Wochenende. Beim Tag der offenen Tür im Bundesministerium für Arbeit und Soziales am Samstag 27. August und am Sonntag 28. August jeweils von 10.00 - 18.00 Uhr steht u.a. auch das Thema Bundesteilhabegesetz und Inklusion zur Diskussion.

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