Nachrichten

Spenden für NichtMeinGesetz gesucht

Budget, Geldscheine
© Irina Tischer

Die letzten Wochen waren von einer Reihe von Aktionen gegen den Referentenentwurf zum Bundesteilhabegesetz geprägt und weitere sind geplant. Um eine effektive Interessenvertretung organisieren und betreiben zu können, braucht es neben dem großen vorhandenen Engagement auch finanzielle Unterstützung. Der Initiator der Petition für ein Recht auf Sparen und ein gutes Teilhabegesetz Constantin Grosch hat nun zusammen mit Raul Krauthausen von den Sozialhelden einen Spendenaufruf für Aktionen gestartet.

weiter zu Spenden für NichtMeinGesetz gesucht

Rückschrittliche Bauordnung in Berlin

Porträtfoto Dr. Jürgen Schneider
© Rolf Barthel

Bauverwaltung errichtet Barrieren, titelt die taz über die neue Berliner Bauordnung, die noch vor dem Sommer beschlossen werden soll. In Sachen Barrierefreiheit ist sie ein dramatischer Rückschritt, warnen Behindertenvertreter. In einem Pressegespräch hatten gestern Dominik Peter vom Berliner Behindertenverband und Raul Krauthausen auf die Defizite im vorliegenden Entwurf hingewiesen. Mit dabei der Landesbehindertenbeauftragte Dr. Jürgen Schneider, der heute seine Stellungnahme an kobinet schickte.

weiter zu Rückschrittliche Bauordnung in Berlin

Wenn das kein Betrug ist!

Logo des Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen ForseA e.V.
© ForseA e.V.

Unter diesen Titel stellt der Bundesverband Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen ForseA e.V. seine jüngste Veröffentlichung. Darin stellt er den Referentenentwurf zum Bundesteilhabegesetz an den Pranger und bezichtigt die Bundesregierung, hier Potemkin'sche Dörfer aufgebaut zu haben. Er hält diesem Entwurf die Schilderung einer blinden und körperbehinderten Frau dagegen, der von ihrem Kostenträger übel mitgespielt wurde.

weiter zu Wenn das kein Betrug ist!

Protestdemo gegen Teilhabegesetz

Protestdemo gegen Teilhabegesetz vor Landtag in Düsseldorf
© SoVD NRW

Der Sozialverband Deutschland in Nordrhein-Westfalen sowie viele Unterstützer und Betroffene haben heute vor dem Landtag in Düsseldorf lautstark gegen den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes protestiert. Rund 100 Personen nahmen an der Veranstaltung teil, darunter viele Menschen mit Assistenzbedarf, hör- und sehbehinderte Menschen, auch psychisch kranke Menschen, so eine Presseinformation des Verbands.

weiter zu Protestdemo gegen Teilhabegesetz

Dienstagsgespräch in Potsdam

Bitte etwas ernster und trauriger, sie sind doch schließlich behindert.
© Phil Hubbe

Nina Waskowski, Referentin für Inklusionspolitik der Linken im Landtag Brandenburg, hat kobinet heute zum  Dienstagsgespräch in Potsdam eingeladen. Es geht am 5. Juli bei dieser traditionellen Veranstaltung um das Teilhabegesetz und das Inklusionspaket in Brandenburg. "Im Entwurf der Bundesregierung für ein Bundesteilhabegesetz sehen die Betroffenen mehr Rück- als Fortschritte, weshalb sie ihn 'Bundesdraußenbleibgesetz' getauft haben", heißt es im Einladungsflyer mit einem Cartoon von Phil Hubbe. "Die Betroffenen müssen selbst sagen, was Sache ist", meint Nina Waskowski. "Deshalb mache ich diese Veranstaltung."

weiter zu Dienstagsgespräch in Potsdam

Teilhabegesetz - deutliche Kritik

Andreas Bethke
© Rolf Barthel

Bundesteilhabegesetz – deutliche Kritik bei der Verbändeanhörung, so heute eine Pressemitteilung des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes: Am Dienstag standen im Bundessozialministerium die Zeichen auf Sturm. Bei der Anhörung zum Bundesteilhabegesetz machten sich Vertreter von Selbsthilfeorganisationen, Sozialpartnern, der Wohlfahrtspflege und weiterer Leistungserbringer Luft.

weiter zu Teilhabegesetz - deutliche Kritik

Reha-Messe IRMA in Hamburg

Infozeichen
© domain public

Die Inklusionsbotschafterin Hertha-Margarethe Kerz hat die Redaktion der kobinet-nachrichten darauf aufmerksam gemacht, dass dieses Jahr wieder die Reha-Messe IRMA vom 17. bis 19. Juni 2016 in Hamburg stattfindet, die ihr letztes Jahr sehr gut gefallen hat.

weiter zu Reha-Messe IRMA in Hamburg

Gespräch mit Andrea Nahles zugesichert

Behindertenaktivisten vor dem Ministerium
© kobinet/omp

Die vor dem Bundesarbeits- und Sozialministerium postierten Behindertenaktivisten sind heute Abend wieder abgezogen, nachdem ein Gespräch mit Ministerin Andrea Nahles zugesichert wurde. Wie kobinet von dem Koordinator der Kampagne für ein gutes Teilhabegesetz erfuhr, wurde dafür aber noch kein Termin genannt. "Wir haben deutlich gemacht, dass nach dieser enttäuschenden Veranstaltung die Angelegenheit zur Chefsache geworden ist", sagte Ottmar Miles-Paul.

weiter zu Gespräch mit Andrea Nahles zugesichert

Sozialministerium gewarnt

Behindertenaktivisten vor dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales
© Sozialhelden

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wurde heute bei der Anhörung der Verbände zum Entwurf für das Teilhabegesetz gewarnt, ein Gesetz auf den Weg zu bringen, das in dieser Form die davon Betroffenen nicht wollen. Die "3. Reihe" des Ministeriums, so ein Teilnehmer, war geschickt worden, um sich die "vernichtende Kritik" an einem Referentenentwurf anzuhören, der Vorschläge und Forderungen aus dem bisherigen Beteiligungsprozess "in den Wind geschrieben" hat. Vor dem Ministerium hat sich gegen Ende der Anhörung eine Gruppe von 15 Behindertenaktivisten postiert, um als erste über das Ergebnis der Veranstaltung informiert zu sein und Spalier zu bilden.

weiter zu Sozialministerium gewarnt

Deutliche Worte an Andrea Nahles

Sigrid Arnade
© ISL

Der Referentenentwurf zum Bundesteilhabegesetz ist völlig unzureichend, so Sigrid Arnade, Geschäftsführerin der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland, heute im Debattenmagazin Causa des Tagesspiegels in Berlin. Die Selbstbestimmung behinderter Menschen werde damit nicht gefördert, sondern eingeschränkt, schreibt sie in einem Beitrag unter der Überschrift "Schlaflos am Reichstagsufer ... und deshalb haben wir uns angekettet, Frau Nahles". Am Tag, da im Bundesministerium für Arbeit und Soziales erstmals die Verbände zum Referentenentwurf angehört werden, richtete Arnade deutliche Worte der Kritik an die für das Gesetzgebungsverfahren verantwortliche Ministerin.

weiter zu Deutliche Worte an Andrea Nahles

Anhörung zum Bundesteilhabegesetz

Logo des BMAS
© BMAS

Im Bundesministerium für Arbeit und Soziales findet heute die Anhörung der Verbände zum Referentenentwurf zum Bundesteilhabegesetz statt. Gut sechs Stunden, inklusive Pausen, stehen den Verbänden zur Verfügung, um ihre Ansichten und Änderungsvorschläge zum 369 Seiten starken Referentenentwurf darzulegen.

weiter zu Anhörung zum Bundesteilhabegesetz

Bei Wahlen zählt jede Stimme

Wahlzettel
© kobinet/omp

Als hätte es noch eines Beweises bedurft, die Präsidentenwahl in Österreich hat es einmal wieder geziegt, dass bei Wahlen jede Stimme zählen kann. Am Ende waren es 31.026 Stimmen, die in Österreich den Unterschied machen, ob ein rechtsgerichteter Präsident zukünftig an der Spitze eines Landes steht. Die Wahl in Österriech zeigt auch für Deutschland auf, dass jede Stimme zählen kann.

weiter zu Bei Wahlen zählt jede Stimme

Volles Haus im Paul-Löbe-Haus in Berlin

Corinna Rüffer
© Irina Tischer

Weit über 300 TeilnehmerInnen drängten sich gestern Nachmittag im Foyer des Paul-Löbe-Hauses in Berlin auf Einladung der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/DIE Grünen. Diese hatte am Vortag der heutigen Verbändeanhörung zum Referentenentwurf des Bundesteilhabegesetzes zur Fachtagung unter dem Motto "Gleichberechtigt und selbstbestimmt? Was bringt das neue Teilhabegesetz?" geladen.

weiter zu Volles Haus im Paul-Löbe-Haus in Berlin

Barrierefreie Wanderwege mit Bestand

Beginn des Rollstuhlrundwanderweges im Nationalpark Hainich
© H. Smikac

Wie jeder andere so nutzen auch Menschen mit Mobilitätseinschränkungen gern die Möglichkeit zu einem Spaziergang mit Verwandten und Freunden in der Natur. Inzwischen gibt es auch viele Angebote, Natur ebenso mit Rollstuhl zu erleben. Wer dies jedoch tut, wird ebenfalls Bedingungen vorfinden, die zwar einmal vorbildlich waren, das Versprechen der Barrierefreiheit jedoch nicht immer erfüllen. Über die Jahre hinweg sind oft die Wege durch Wurzeln holprig geworden oder werden von Sträuchern überwuchert und in der Durchfahrtsbreite eingeschränkt. Bei einem Besuch im thüringischen Nationalpark Hainich konnten wir kürzlich erfahren, dass es dort nicht so ist.

weiter zu Barrierefreie Wanderwege mit Bestand

Besser kein Teilhabegesetz als dieses

Logo der ISL
© ISL

Der vorgelegte Referentenentwurf zum Bundesteilhabegesetz verdient nach Ansicht der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) diesen Namen nicht, sondern sollte besser Bundesspargesetz genannt werden. Denn nach den derzeitigen Normierungen gehe es laut ISL nicht darum, die Teilhabe behinderter Menschen zu optimieren oder gar ihre Menschenrechte zu realisieren, sondern hinter den wohlklingenden Worten verbergen sich Leistungskürzungen und Zugangsbeschränkungen auf dem Rücken behinderter Menschen und ihrer Angehörigen.

weiter zu Besser kein Teilhabegesetz als dieses

Nachholbedarf bei humanitärer Hilfe

Behinderter Junge in einem Flüchtlingslager
© CBM

Es besteht Nachholbedarf, wenn es darum geht, in Notsituationen auch Menschen mit Behinderungen zu erreichen. Dieses Problem ist eines der zentralen Themen beim ersten Weltgipfel für Humanitäre Hilfe (World Humanitarian Summit) heute und morgen in Istanbul. Mit der Unterzeichnung der "Charta zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen in der Humanitären Hilfe" erkennt auch die deutsche Regierung an, dass behinderte Menschen in Krisen oft vergessen werden und alle Akteure weltweit hier nachbessern müssen. Die Christoffel-Blindenmission (CBM) und vier weitere Nichtregierungsorganisationen haben die Charta initiiert und heute auf dem Gipfel vorgestellt.

weiter zu Nachholbedarf bei humanitärer Hilfe

Potsdamer Attraktion droht Schließung

Begegnung mit einem 'Dino' in der Potsdamer  Biosphäre
© H. Smikac

Seit September 2002 gibt es in der Landeshauptstadt Brandenburgs die "Biosphäre". Auf ehemals militärisch genutztem Gelände wurde sie anlässlich der Bundesgartenschau 2001 gebaut und damals als Blumenhalle genutzt. Anschließend wurde sie zur "Biosphäre" umgebaut und entwickelte sich, obwohl weiterhin eine Förderung durch die Stadt erforderlich ist, zu einer barrierefreien Attraktion. Nach den weltbekannten Schlössern sowie dem Filmpark belegt sie immerhin den Platz 5 unter den meist besuchten Sehenswürdigkeiten der Stadt. Im Jahr 2017 wird sie nun voraussichtlich geschlossen.

weiter zu Potsdamer Attraktion droht Schließung

Faktencheck zum Bundesteilhabegesetz

Bild: check
© NITSA

Das Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz (NITSA) hat gemeinsam mit dem Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen (ForseA) und Mobil mit Behinderung (MMB) eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesteilhabegesetzes bei Rechtsanwalt Dr. Oliver Tolmein (Kanzlei Menschen und Rechte) in Auftrag gegeben, die am 18. Mai beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales abgegeben wurde. Darüber hinaus hat sich NITSA mit wesentlichen Inhalten des Referentenentwurfs auseinander gesetzt, die insbesondere für Menschen mit Assistenzbedarf von Bedeutung sind. Entstanden ist ein Faktencheck, der nun auf der Internetseite von NITSA veröffentlicht wurde.

weiter zu Faktencheck zum Bundesteilhabegesetz

Video mit Gudrun Kellermann

Logo Filmkamera
© freepik.com

In der TV-Reihe "all inclusive - was heißt schon behindert?", in dessen Rahmen Studierende der Journalistik von der TU Dortmund insgesamt 13 behinderte Menschen zum Themenfeld Inklusion interviewt haben, wurde nun ein 15minütiges Interview mit Gudrun Kellermann gesendet. Gudrun Kellermann ist von Geburt an gehörlos und körperbehindert. Um sich verständigen zu können, liest sie von den Lippen ab und trägt Hörgeräte.

weiter zu Video mit Gudrun Kellermann

Über 16 Prozent Beschäftigungsquote

LWV Hessen
© LWV

Die Beschäftigungsquote schwerbehinderter Mitarbeiter beim Landeswohlfahrts­verband (LWV) Hessen bleibt mit 16,32 Prozent auf einem hohen Niveau: 227 schwerbehinderte Männer und Frauen arbeiteten zum Stichtag 31.12.2015 in den LWV-Verwaltungen in Kassel, Darmstadt und Wiesbaden sowie in den Schulen und Stiftungsforsten des LWV. Die Quote liegt leicht über dem Wert des Vorjahres von 16,28 Prozent. Damit gibt es beim LWV Hessen 157 Arbeitsplätze für schwerbehinderte Beschäftige mehr als die gesetzlich vorgeschriebenen 70 Pflichtarbeits­plätze.

weiter zu Über 16 Prozent Beschäftigungsquote

Fachtagung über Teilhabegesetz

Grüne im Bundestag
© Die Grünen

Die Grünen im Bundestag diskutieren heute mit betroffenen Fachleuten über das von der schwarz-roten Regierungskoalition beabsichtigte Teilhabegesetz. "Gleichberechtigt und selbstbestimmt? Was bringt das neue Teilhabegesetz?" ist das Motto der Fachtagung. Sie findet einen Tag vor der ersten Anhörung der Verbände über den bereits heftig kritisierten Referentenentwurf im Bundesministerium für Arbeit und Soziales statt.

weiter zu Fachtagung über Teilhabegesetz

Gerüttelt Maß an Enttäuschung

Logo des DBSV
© DBSV

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) hat diese Woche fristgerecht beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales seine Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesteilhabegesetzes abgegeben. Dies ist die Grundlage für die DBSV-Position bei der Verbändeanhörung am kommenden Dienstag. "Auf 33 Seiten gibt es nur wenig Positives zu lesen - das Papier vermittelt vielmehr ein gerüttelt Maß an Enttäuschung, heißt es im Newsletter des Verbandes DBSV-direkt. 

weiter zu Gerüttelt Maß an Enttäuschung

Humanitärer Weltgipfel in Istanbul

Pressemappe zum Gipfel
© Handicap International

Die Belange von Millionen Menschen mit Behinderung, die von humanitären Krisen betroffen sind, müssen in Zukunft vollständig berücksichtigt werden. Dies ist ein Kernziel eines zweitägigen Weltgipfels, zu dem am Montag mehrere tausend Teilnehmende in Istanbul erwartet werden. Handicap International hat zusammen mit anderen Akteuren im Vorfeld eine Charta über die Inklusion von Menschen mit Behinderung ausgearbeitet, die den Delegierten der Staaten sowie internationalen und nationalen Hilfsorganisationen zur Unterzeichnung vorgelegt werden soll. Die Anzahl der Unterzeichnenden bestimmt nach Ansicht der Hilfsorganisation maßgeblich, welche konkreten Verbesserungen bei der Versorgung von Menschen mit Behinderung in Krisensituationen erreicht werden können.

weiter zu Humanitärer Weltgipfel in Istanbul

Darum geht es

Logo von ZEIT ONLINE
© ZEIT ONLINE

"Proteste für Barrierefreiheit und Teilhabe: Darum geht es", so titelt Christiane Link ihren neuesten Beitrag auf dem Blog STUFENLOS bei ZEIT ONLINE. Damit erklärt die Journalistin, worum es bei den derzeitigen Protesten behinderter Menschen geht, die vor allem letzte Woche bei der Ankettaktion in Berlin bundesweit Schlagzeilen machten und viele die mit dem Thema sonst nichts zu tun haben, hellhörig machten. 

weiter zu Darum geht es

Nationaler Aktionsplan vor Sommerpause ins Kabinett

Logo des BMAS
© BMAS

Der Nationale Aktionsplan 2.0 der Bundesregierung zur UN-Behindertenrechtskonvention soll nach der gestrigen Verbändeanhörung im Bundesministerium für Arbeit und Soziales noch vor der Sommerpause ins Kabinett eingebracht und verabschiedet werden. Dieses Ziel bekräftigten gestern VertreterInnen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vor den knapp 30 VertreterInnen der Verbände, die an der Anhörung zum Referentenentwurf des Aktionsplans teilnahmen.

weiter zu Nationaler Aktionsplan vor Sommerpause ins Kabinett

Alles dreht sich um Inklusion

'Jetzt ist Sommer' Davon träumen die Schauspieler der Lebenshilfe Dillingen
© Lebenshilfe Dillingen

Alles dreht sich um Inklusion: Umfangreiches Programm zum Schwabentag 2016, berichtet heute der Bezirk Schwaben in einer Pressemitteilung: Erstmals wird die Veranstaltung in Augsburg durchgeführt und in Eigenregie des Bezirks. Er findet als „Tag der Begegnung" am Samstag, 25. Juni, von 12.00 bis 18.00 Uhr in der Halle 7 der Messe Augsburg und deren Außenbereich statt - und alles dreht sich dabei um Inklusion.

weiter zu Alles dreht sich um Inklusion

Lebenshilfe: Medikamententests dürfen nur mit Einwilligung der Patienten möglich sein

Medikamente
© Rolf Barthel

Der Bundestag berät in den nächsten Wochen über ein neues Arzneimittelgesetz. Unter den vorgeschlagenen Änderungen sind auch die Bestimmungen für Medikamententests. Die Bundesvereinigung Lebenshilfe warnte heute in Berlin davor, behinderte Menschen zu Versuchskaninchen in der Arzneimittelforschung zu machen.

weiter zu Lebenshilfe: Medikamententests dürfen nur mit Einwilligung der Patienten möglich sein

Protestaktion zum Teilhabegesetz vor Düsseldorfer Landtag

Drei rote Ausrufezeichen
© ForseA e.V.

Am 25. Mai um 9:00 Uhr will der Sozialverband Deutschland Nordrhein-Westfalen (SoVD) für eine Stunde vor dem nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf gegen das Bundesteilhabegesetz in dieser Form protestieren. Das Gesetz ist von den Ländern im Bundesrat zustimmungspflichtig und Nordrhein-Westfalen dürfe dem Gesetz in dieser Form aus Sicht des SoVD auf keinen Fall zustimmen, heißt es im Aufruf für die Aktion.

weiter zu Protestaktion zum Teilhabegesetz vor Düsseldorfer Landtag

Widerstand gegen Pläne für Medikamententests

Daumen runter
© kobinet/omp

Für Matthias Grombach nehmen die Entwicklungen in der Politik, die behinderte Menschen betrifft, langsam überhand. Er hat die kobinet-nachrichten auf einen Artikel im Tagesspiegel hingewiesen, der den Protest der Kirchen gegen Pläne zu Medikamententests mit demenzkranken und geistig behinderten Menschen aufgreift.

weiter zu Widerstand gegen Pläne für Medikamententests

Mehr Klarheit und geringer Aufwand bei Heilmitteln

Infozeichen
© domain public

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat gestern in Berlin die langfristige Verordnungsmöglichkeit von Heilmitteln neu geregelt. In der Heilmittel-Richtlinie (HeilM-RL) sind zukünftig diejenigen Diagnosen gelistet, bei denen von einem langfristigen Heilmittelbedarf auszugehen und somit auf ein Antrags- und Genehmigungsverfahren generell zu verzichten ist. Zudem können Versicherte, bei denen keine der gelisteten Diagnosen vorliegt, bei ihrer Krankenkasse eine langfristige Heilmittelgenehmigung beantragen.

weiter zu Mehr Klarheit und geringer Aufwand bei Heilmitteln

ReferentIn zum Thema Flucht und Behinderung gesucht

Logo der Organisation
© Handicap International

Das Thema Flucht und Behinderung führt in vielen Regionen Deutschlands oftmals ein Schattendasein, obwohl viele Flüchtlinge auch Behinderungen haben. Handicap International hat nun eine Stelle für eine/n Projektreferentin/en ausgeschrieben, wie Ricarda Wank aus München den kobinet-nachrichten mitteilte.

weiter zu ReferentIn zum Thema Flucht und Behinderung gesucht

Forum behinderter JuristInnen zum Teilhabegesetz

Paragraphen
© kobinet/omp

Das Forum behinderter Juristinnen und Juristen hat ausführlich zum Referentenentwurf für ein Bundesteilhabegesetz Stellung bezogen. Den am Dienstag zur Verbändeanhörung anstehenden Referentenentwurf hat das Forum in 23 Schwerpunktthemen aus dem Blickwinkel verschiedener juristischer Expertise heraus kommentiert.

weiter zu Forum behinderter JuristInnen zum Teilhabegesetz
zum Archiv >>