UN-Ausschuss stärkt Rechte behinderter Kinder

Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul

Wiebke Schär
Wiebke Schär
Bild: ISL e.V.

Berlin (kobinet) Der Kinderrechtsausschuss der Vereinten Nationen hat ein deutliches Zeichen für die Rechte von Kindern mit Behinderungen gesetzt. In seinen jetzt veröffentlichten "Abschließenden Bemerkungen" über die Ergebnisse der Prüfung des deutschen Staatenberichts wurden die Themen Nichtdiskriminierung, sexuelle Gewalt sowie die Bedeutung der inklusiven Erziehung hervorgehoben. Darauf weist die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hin.

Ganz besonders wurde ein koordiniertes und menschenrechtsbasiertes Vorgehen vom Bund und den Bundesländern angemahnt. Eine individuelle Unterstützung und die Bereitstellung angemessener Vorkehrungen bei der inklusiven Bildung sei bislang nicht immer gewährleistet, heißt es nach Informationen der ISL in dem Dokument. Ferner wurde eine Verbesserung der Datenlage zur Situation behinderter Kinder gefordert.

"Mich freut auch die Empfehlung des Ausschusses, dass Familien mit Migrationshintergrund, in denen behinderte Kinder leben, mehr Aufmerksamkeit geschenkt wird", betonte Wiebke Schär, Bildungsreferentin der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL). Die ISL hatte im Vorfeld der Staatenprüfung, gemeinsam mit Disabled Peoples' International (DPI), Inclusion International und der International Disability Alliance (IDA), eine Eingabe zu den Rechten von Kindern mit Behinderungen erstellt. "Den Bereich der sexuellen Gewalt und der inklusiven Erziehung hatten wir in unseren Empfehlungen auch angesprochen", so Wiebke Schär. "Gut finde ich es ebenso, dass der Ausschuss unserem Vorschlag und dem Vorschlag anderer Organisationen, die Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen, gefolgt ist." Zur Vorbeugung von sexueller Ausbeutung empfiehlt der Ausschuss unter anderem die barrierefreie Zugänglichkeit zu Beratungsdiensten und Behandlungszentren, berichtet Wiebke Schär. Auch ein Angebot in Gebärdensprache sei vorzuhalten.

"Dieses UN-Dokument ist eine gute Steilvorlage für die im Herbst anstehende Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention", meint ISL-Geschäftsführerin Dr. Sigrid Arnade, die eine Sprecherin der BRK-Allianz ist. "Die UN-Behindertenrechtskonvention befasst sich in Artikel 7 mit den Kinderrechten. In unserem Parallelbericht kommen wir zu ganz ähnlichen Empfehlungen, wie sie der Kinderrechtsausschuss beschlossen hat."

Die UN-Kinderrechtskonvention ist in Deutschland im Jahr 1992 in Kraft getreten. In den Artikeln 2 und 23 werden auch die Rechte behinderter Kinder angesprochen. Der gemeinsame dritte und vierte Bericht Deutschlands zur Umsetzung der Kinderrechtskonvention wurde am 27. Januar 2014 in Genf verhandelt. Die "Abschließenden Bemerkungen" wurden am 31. Januar 2014 veröffentlicht. Den nächsten Bericht muss Deutschland im April 2019 bei der UN einreichen.

Link zu weiteren Informationen

Lesermeinung schreiben?

Beim erstmaligen Schreiben Ihrer Lesermeinung werden Sie zur Registrierung geleitet. Dabei erkennen Sie die Nutzungsbedingungen und die Netiquette an.Sie erhalten eine Bestätigungs-E-Mail. Bitte schauen Sie auch in Ihren Spamordner. Bestätigen Sie den Empfang durch Klicken auf den angezeigten Link. Sie erhalten ein Fenster und ergänzen Ihren Anzeigenamen und Ihren persönlichen Namen zur E-Mailadresse. Die Lesermeinung ist auf 2000 Zeichen begrenzt und Sie können bis 14 Tage nach Veröffentlichung der Nachricht schreiben.