CDU will Teilhabe verbessern

Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul

Uwe Schummer
Uwe Schummer
Bild: CDU/CSU Bundestagsfraktion

Berlin (kobinet) Anfang der Woche kamen die sozial- und behindertenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU-Fraktionen der Landtage zu einem Gespräch mit Fachpolitikern der Unionsfraktion zusammen. Sie wollen sich nach Informationen des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Uwe Schummer MdB, für eine verbesserte Teilhabe behinderter Menschen stark machen.

"Die behindertenpolitischen Herausforderungen für diese Wahlperiode sind groß. Die Fachpolitiker der Unionsfraktionen von Bund und Ländern sind sich einig, dass noch in dieser Wahlperiode ein Bundesteilhabegesetz in Kraft treten soll. In der Kindertagesstätte oder Schule, im Beruf, beim Wohnen oder in der Freizeit muss Teilhabe in allen Lebensbereichen möglich sein. Es gilt der Grundsatz `so viel Teilhabe wie möglich, so viel Unterstützung wie nötig`. Dies bekräftigten sie in einem gemeinsamen Fachgespräch, an dem auch die Beauftragte für die Belange behinderter Menschen, Verena Bentele, teilnahm", erklärte Uwe Schummer.

Die Ländervertreter unterstützen dem Bericht zufolge zudem die Initiative der Unionsfraktion, die Beteiligung von Schwerbehindertenvertretungen in den Betrieben zu stärken. Sie seien ein verlässlicher Partner für alle Beschäftigten mit Beeinträchtigungen, wenn es um Maßnahmen zur Prävention, Beratung und Unterstützung in Antragsverfahren geht. Die Weiterbeschäftigung bis zum Rentenalter sei ein zentrales Ziel der Politik der Union, das gemeinsam mit den Schwerbehindertenvertrauenspersonen effizient verwirklicht werden kann.

"Zwei Bundesländer haben bereits Initiativen auf den Weg gebracht, um Assistenzhunde als Hilfsmittel anerkennen zu lassen. Aktuell fehlen bundeseinheitliche Kriterien sowie Qualitätsstandards für die Ausbildung der Hunde. Vor allem Diabetiker und Epileptiker können mit Hilfe ihrer Assistenzhunde präventiv Anfälle und somit kostenintensive Klinikaufenthalt vermeiden. Die Unionfraktion wird diese Initiativen aktiv unterstützen", heißt es weiter zum Treffen der UnionspolitikerInnen.

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