Gleichstellungsgesetz nachbessern

Veröffentlicht am von Franz Schmahl

Adolf Bauer
Adolf Bauer
© SoVD

Berlin (kobinet) Nachbesserungen zum Behindertengleichstellungsgesetz hat heute der Sozialverband Deutschland (SoVD) gefordert, weil es die Lebenswirklichkeit behinderter Menschen außer Acht lasse. "Bisher geht der Gesetzentwurf am Lebensalltag behinderter Menschen vorbei. Denn er klammert die privaten Anbieter von Gütern und Dienstleistungen aus. Bleibt es dabei, bestehen maßgebliche Barrieren fort. Zum Beispiel beim Arztbesuch, beim Sport oder an der Kinokasse", erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer.

Der Verbandspräsident unterstreicht die Notwendigkeit, insbesondere die Privatwirtschaft angemessen auf Barrierefreiheit einzuschwören. "Bislang bleibt der Gesetzentwurf an dieser Stelle völlig unzureichend. Deshalb kommt es im weiteren Gesetzgebungsverfahren darauf an, nachzubessern", meint Adolf Bauer.

Aus Sicht des Verbandes werden in dem Gesetz zum Beispiel seelisch und psychisch beeinträchtigte Menschen ausgeklammert. Zudem bemängelt der SoVD das Fehlen einer Bezugnahme auf die UN-Behindertenrechtskonvention. Das geplante Gesetz gilt als ein zentrales Vorhaben zur Umsetzung der Konvention.

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