Deutschland legt sich quer

Veröffentlicht am von Franz Schmahl

UNO-Flagge mit Behindertenrechten
UNO-Flagge mit Behindertenrechten
© BIZEPS

Wien (kobinet) Bund und Länder widersprechen der Auslegung von inklusiver Bildung durch den UN-Fachausschuss, berichtet heute BIZEPS-INFO. Der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (CRPD) hat unter der Bezeichnung "Draft General Comment on Article 24" einen Kommentar zu Artikel 24 der UN-Behindertenrechtskonvention im Entwurf vorgelegt und die Diskussion darüber eröffnet.

Der Kommentar will das menschenrechtsbasierte Verständnis von "inclusive education" rechtlich normieren. Am 15.1.2016 ist dazu die gemeinsame Stellungnahme von Bund und Ländern unter Federführung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) und Mitwirkung der Kultusministerkonferenz (KMK) an das Büro des Hochkommissars für Menschenrechte in Genf abgegeben worden. Darin wird deutlich, dass Deutschland nicht bereit ist, der normativen Auslegung des Fachausschusses zu folgen.

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