4. Mai in Berlin

Veröffentlicht am von Franz Schmahl

5. Mai 2015 am Brandenburger Tor: Wir reißen Mauern ein!
5. Mai 2015 am Brandenburger Tor: Wir reißen Mauern ein!
© kobinet/sch

Berlin (kobinet) Für den Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen hat der Berliner Behindertenverband eine eigene Webseite ins Netz gestellt. Dieses Jahr findet die große Hauptstadtveranstaltung am 4. Mai statt. "Die Veranstaltung wird dieses Jahr zwar bunter, schriller und peppiger aber nicht weniger deutlich in seinen politischen Forderungen sein", kündigte Verbandsvorsitzender Dominik Peter im aktuellen Newsletter an.

Das diesjähriges Motto lautet: "Deutschlands Zukunft Inklusiv Gestalten - Kein Kompromiss bei der Teilhabe". Zum 1. Januar 2017 soll das Bundesteilhabegesetz in Kraft treten. "Wir treten dafür ein, dass wir ein gutes Teilhabegesetz bekommen und das die Selbstbestimmung, Teilhabe und Inklusion behinderter Menschen im Sinne der UN-BRK in den Mittelpunkt gestellt werden", ist auf www.protesttag-behinderte.de zu lesen. Im Koalitionsvertrag - mit dem Namen „Deutschlands Zukunft Gestalten" - wurde dies angekündigt. Als „Prioritäre Maßnahme" wurde eine Entlastung der „Kommunen im Rahmen der Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes im Umfang von fünf Milliarden jährlich von der Eingliederungshilfe" versprochen. An das Versprechen wird an diesem Tag erinnert, der um 13 Uhr vor dem Bundeskanzleramt beginnt. Der Protestzug führt dann zum Brandenburger Tor, wo die Veranstaltung auf dem Pariser Platz um 16 Uhr zu Ende geht.

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