Protest darf nicht verhallen

Veröffentlicht am von Franz Schmahl

Verena Bentele
Verena Bentele
Bild: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Verena Bentele betonte heute in einer Mitteilung an die Presse: „Protest der Menschen mit Behinderungen darf nicht verhallen". Die Behindertenbeauftragte setzt auf Änderungen am geplanten Bundesteilhabegesetz. Übermorgen, am 5. Mai, ist der „Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung" und zugleich Europatag.

„Dieser Tag soll daran erinnern, dass Europa für alle da ist, für Menschen mit und ohne Behinderungen. Gleichstellung und ein Leben ohne Diskriminierungen sollten für uns alle selbstverständlich sein. Doch für eine Gesellschaft, die Teilhabe und Selbstbestimmung aller ihrer Mitglieder ernst nimmt, brauchen wir die passenden gesetzlichen Rahmenbedingungen", erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen. Sie wird  deren Forderungen morgen vor dem Bundeskanzleramt unterstützen, wo um 13 Uhr der Berliner Protesttag beginnt.

Mit Blick auf das Bundesteilhabegesetz (BTHG), das seit der vergangenen Woche in der Ressortabstimmung ist, sagte die Beauftragte: „Die Menschen mit Behinderungen wurden im vergangenen Jahr vom Bundesarbeitsministerium vorbildlich an den Vorbereitungen des BTHG beteiligt. Jetzt aber liegt ein Gesetzesentwurf vor, in dem die Betroffenen wichtige Forderungen nicht erfüllt sehen. Aus der bisherigen Beteiligung wird Stück für Stück Protest. Damit dieser nicht ungehört verhallt, setze ich mich gemeinsam mit den Verbänden der Menschen mit Behinderungen dafür ein, dass es noch Änderungen an dem Gesetz geben wird. Dafür muss weiter das Expertenwissen der Menschen mit Behinderungen einbezogen werden. Nur so werden sich alle letztlich hinter das Bundesteilhabegesetz stellen können und wir gemeinsam mit Ministerin Nahles das Ziel erreichen, ein gutes Bundesteilhabegesetz zu schaffen."

Den Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung gibt es seit 1992. An zahlreichen Orten in Deutschland wird es Aktionen geben, bei denen für mehr Teilhabe und Selbstbestimmung demonstriert wird. In Berlin findet die Hauptveranstaltung unter dem Motto „Deutschlands Zukunft inklusiv gestalten! Kein Kompromiss bei der Teilhabe" statt. An der Demonstration, die am morgigen Mittwoch vom Bundeskanzleramt Richtung Brandenburger Tor startet, nimmt um 13 Uhr auch Verena Bentele teil: „Ich werde die Forderungen der Menschen mit Behinderungen auch vor dem Bundeskanzleramt unterstützen."

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