Optimalen Lösungen für Menschen mit Behinderung finden

Veröffentlicht am von Hartmut Smikac

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Bild: kobinet/ht

Gladbeck / Hürth (kobinet) Die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes soll nach Vorstellungen der Lebenshilfe in Nordrhein-Westfalen bestimmendes Thema in diesem Jahr werden. Wie das Bundesteilhabegesetz (BTHG) auf der nordrhein-westfälischen Landesebene umgesetzt wird, war bestimmendes Thema der diesjährigen Vorsitzenden- und Geschäftsführerkonferenz der Lebenshilfe NRW in Gladbeck.

Vor rund 120 Teilnehmern lobte Landesvorsitzender Uwe Schummer (MdB) die Einführung einer Frauenbeauftragten und Stärkung der Werkstatträte durch das Bundesteilhabegesetz. Er forderte außerdem eine Vorfinanzierung der Hilfen für die Menschen mit Behinderung, damit diese die ihnen zustehenden Mittel zügig erhalten. „Leistungen wie aus einer Hand zeitnah zu organisieren, muss der Anspruch sein. Notfalls müssen diese vorfinanziert werden“, sagte Schummer.

Für die Lebenshilfe NRW wird die Einführung des BTHG in Nordrhein-Westfalen eines der bestimmenden Themen in diesem Jahr sein, so die einmütige Meinung der Konferenz. Hier gilt es, gemeinsam mit dem Land NRW und den Landschaftsverbänden, die möglichst optimalen Lösungen für Menschen mit Behinderung zu finden.

Der Sozialdezernent des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR), Dirk Lewandrowski, ist, wie er in seinem Beitrag deutlich machte, zuversichtlich, dass die Kostenträger und der Leistungserbringer zueinander finden werden. Bei den sehr komplexen Problemen der Trennung von Fachleistungen und existenzsichernden Leistungen glaubt er eine Lösung zu finden, für die der Landesverband Rheinland und die Lebenshilfe Krefeld ein Modellprojekt durchführen. Die Einzelverhandlungen im Rahmen des Hintergrunddienstes hält er jedoch für „unbefriedigend“ und den dazugehörigen Landesrahmenvertrag für „unzureichend“. Hier wünscht sich Lewandrowski wie er deutlich machte, eine landesweite Lösung für ganz NRW und lädt die Lebenshilfe ein, eine „gemeinsame Lösung“ zu finden.

Auch für das Land NRW hat die Herstellung gleicher Lebensverhältnisse und Gewährung von Hilfe aus einer Hand oberste Priorität. Dies machte Cornelia Sennewald, Referatsleiterin Eingliederungshilfe im Ministerium Arbeit Integration und Soziales NRW bei ihrem Vortrag deutlich. Bei der Frühförderung soll die Landesrahmenempfehlung zu einer Rahmenvereinbarung weiterentwickelt werden. „Das Ausführungsverfahren zum BTHG muss zügig vom (neuen) Landtag umgesetzt werden“, so Rudolf Boll vom Paritätischen Wohlfahrtsverband NRW. Er wünscht sich zudem mehr Beteiligung in von der Landesregierung in Düsseldorf bei der Umsetzung des BTHG.

Lesermeinungen zu “Optimalen Lösungen für Menschen mit Behinderung finden” (2)

Von Dr. Theben

Zudem hoffe ich, daß die vom TEAMWALLRAFF veröffentlichten Missstände auf dieser Tagung nicht nur eine Randnotiz ware,sondern die Lebenshilfe in NRW wirklich eine grundlegende REvision ihrer Arbeit angeht.

Dr.Martin THeben

Von Gisela Maubach

Zitat aus dem Beitrag:

"Bei den sehr komplexen Problemen der Trennung von Fachleistungen und existenzsichernden Leistungen glaubt er eine Lösung zu finden, für die der Landesverband Rheinland und die Lebenshilfe Krefeld ein Modellprojekt durchführen."

Zitat-Ende

Mit dem BTHG wurden die existenzsichernden Leistungen doch gerade noch weiter mit den Fachleistungen zusammengeschweißt, um möglichst viele Menschen in den Werkstätten zu halten.

Durch die Erhöhung des Arbeitsförderungsgeldes in den Werkstätten erhöht sich der Freibetrag bei der Grundsicherung nach dem SGB XII.
Da in NRW auch diejenigen Menschen einen Rechtsanspruch auf einen Werkstattplatz haben, die in der Realität arbeitsunfähig sind, ist die Unterbringung in einer Werkstatt für diesen Personenkreis die einzige Möglichkeit, eine Erhöhung ihrer Grundsicherung zu erreichen.

Wer auf einen Werkstattplatz als Tagesstruktur verzichtet, verzichtet damit gleichzeitig auf etwa 100 € pro Monat bei den existenzsichernden Leistungen - unabhängig davon, ob überhaupt irgendeine Arbeitsfähigkeit vorliegt.

Die Lebenshilfe dürfte als Träger der Werkstätten zufrieden sein, dass ihre Einrichtungen damit weiterhin gut gefüllt bleiben . . .

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