Pflege darf Rente nicht mindern

Veröffentlicht am von Hartmut Smikac

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Bild: kobinet/ht

Weimar (kobinet) Bei der Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister, Gleichstellungssenatorinnen und -senatoren der Länder (GFMK) am 7. und 8. Juni in Weimar wurde ein Antrag Baden-Württembergs mit großer Mehrheit angenommen, der sich für eine bessere Anrechnung von Pflegezeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung ausspricht.

Die Zahl der Pflegebedürftigen ist in Deutschland von etwa 1,7 Millionen im Jahr 1995 auf knapp 2,9 Millionen Menschen im Jahr 2015 angestiegen. Fast drei Viertel der Pflegebedürftigen wurden zu Hause versorgt. Davon erhielten rund 1,4 Millionen Pflegebedürftige ausschließlich Pflegegeld, das bedeutet sie wurden in der Regel zu Hause allein durch Angehörige gepflegt. Mit der demografischen Alterung wird das Potenzial an Pflegepersonen perspektivisch zurückgehen. Diese Tendenz wird durch veränderte Familienstrukturen, die zunehmende Erwerbsbeteiligung von Frauen sowie Forderungen nach Flexibilität im Arbeitsleben verstärkt.

„Drei Viertel der Pflegebedürftigen werden zu Hause versorgt. Ohne die Leistung der pflegenden Angehörigen wäre das deutsche Pflegesystem gar nicht denkbar. Diese Zeiten der Pflegetätigkeit sollten deshalb in vergleichbarer Weise wie Kindererziehungszeiten bei der Rente berücksichtigt werden. Ich freue mich, dass eine so große Mehrheit der Länder unseren Antrag unterstützt“, sagte Bärbl Mielich, Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration, in Weimar. Bei den geforderten Neuregelungen im Rentenrecht gehe es nicht nur um bessere Rahmenbedingungen, sondern auch darum, die Leistung der Pflegenden gesellschaftlich mehr wertzuschätzen, so Mielich. Sie gehe davon aus, dass der Bund sich des Themas vor dem Hintergrund des breiten Ländervotums zeitnah annehme.

Konkret fordert der Antrag die Bundesregierung auf, zu prüfen, die Pflegezeiten im Rentenrecht künftig unabhängig vom Erwerbsstatus der pflegenden Person anzurechnen. Bisher gilt die Voraussetzung, dass die eigene Erwerbstätigkeit auf 30 Stunden pro Woche reduziert werden muss. Ein zweiter Punkt bezieht sich darauf, dass Pflegende auch dann eine Rentenanwartschaft erwerben können, wenn sie bereits eine Vollrente wegen Alters nach Erreichen der Regelaltersgrenze beziehen. Letztlich sollen Pflegezeiten in gleicher Weise wie Kindererziehungszeiten honoriert werden.

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