Maßnahmen zur Verbesserung des Kindeswohls in Bayern

Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul

Emilia Müller
Emilia Müller
Bild: CSU

München (kobinet) Nach Ansicht der bayerischen Sozialministerin Emilia Müller wurden im letzten Jahr eine Reihe von Verbesserungen im Bereich der Heime für Kinder und Jugendliche mit Behinderung für die Sicherstellung des Kindeswohls erreicht, nachdem die Aufdeckung von Mißständen in bayerischen Einrichtungen vor gut einem Jahr Schlagzeilen gemacht hatte.

"Vor einem Jahr haben wir uns das Ziel gesetzt, möglichst viele Verbesserungen für das Kindeswohl von Kindern mit Behinderung zu erreichen, die in einem Heim leben. Heute können wir sagen: wir haben viel erreicht. Dabei war uns eines immer bewusst: das Wohl der Kinder mit Behinderung muss im Mittelpunkt stehen.“ Mit diesen Worten informierte Bayerns Sozialministerin Emilia Müller VertreterInnen von Familien, Verbänden, Regierungen und ExpertInnen der Kinder- und Jugendpsychiatrie über die Arbeit der letzten zwölf Monate.

Knapp ein Jahr nach Veröffentlichung eines 10-Punkte-Plans zur Verringerung freiheitsbeschränkender Maßnahmen in stationären Einrichtungen für Kinder und Jugendliche mit Behinderung zog Emilia Müller eine positive Bilanz: "Unser Ziel war und ist es, freiheitsbeschränkende Maßnahmen in Heimen für Kinder und Jugendliche mit Behinderung soweit wie möglich zu vermeiden oder zumindest auf ein absolut notwendiges, unumgängliches Mindestmaß zu reduzieren. Viele Maßnahmen sind bereits umgesetzt, die Weichen sind gestellt.“ Der 10-Punkte-Plan ist in Zusammenarbeit mit Experten, Eltern und Verbänden entstanden.

Drei Beispiele nennt die Ministerin: "wir haben bei jeder Regierung eine unabhängige Beratungs- und Beschwerdestelle eingerichtet, an die sich Eltern, Kinder, aber auch das Personal der Einrichtungen wenden können. Die Heimrichtlinien wurden überarbeitet, sie treten am 1. Juli in Kraft. So wird die Personalausstattung verbessert und die Beteiligung der Eltern und der betreuten Kinder wird gestärkt. Zusätzlich werden drei Universitäten mit Forschungen über die Reduzierung von freiheitsbeschränkenden Maßnahmen beauftragt. Zudem haben wir alle anderen Bundesländer davon überzeugt, dass auch für Kinder und Jugendliche mit Behinderung der sogenannte Richtervorbehalt eingeführt werden muss, also eine richterliche Erlaubnis für eine freiheitsbeschränkende Maßnahme", so Emilia Müller, "wir werden uns laufend um weitere Verbesserungen bemühen."

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