Problematisches Poolen

Veröffentlicht am von Franz Schmahl

 Martin Theben
Martin Theben
Bild: kobinet/sch

Berlin (kobinet) Mit einem aktiuellen Aufsatz zum Poolen setzt sich Martin Theben kritisch mit der gemeinsamen Leistungserbringung auseinander, die mit dem Bundesteilhabegesetz eingeführt wurde und zum 1. Januar 2020 in Kraft treten soll. Die umstrittene Regelung sieht vor, Leistungen der Teilhabe gemeinsam an mehrere Leistungsberechtigte zu erbringen (§ 116 SGB IX n.F.).

Der Berliner Rechtsanwalt beschreibt die rechtlichen Vorgaben zur gemeinsamen Leistungserbringung, insbesondere im Rahmen von Assistenzleistungen, und geht auf die Entstehungsgeschichte dieser Leistungsform ein. Es habe von Anfang an viele Gegenstimmen gegeben, der Gesetzgeber habe jedoch an der Einführung dieser Form der Leistungserbringung festgehalten. Auch die neugeregelte Hilfe zur Pflege, die mit dem dritten Pflegestärkungsgesetz eingeführt wurde, sieht ebenfalls eine gemeinsame Leistungserbringung vor.

Theben betont, dass die gemeinsame Leistungserbringung einem teilhabeorientierten Menschenrechtsansatz widerspreche, sofern sie auch gegen den Willen des Leistungsempfängers durchgesetzt werden kann. Er appelliert an den Gesetzgeber, hier nachzubessern.

Zum Beitrag im Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht

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