Reger Austausch zur Bundestagswahl in Mainz

Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul

Bild von den Diskussionsrunden
Bild von den Diskussionsrunden
Bild: Stephan Heym

Mainz (kobinet) Es sollte keine typische Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl werden, sondern man wollte miteinander so richtig ins Gespräch kommen. Daher führte ein Bündnis von Behindertenorganisationen aus Mainz letzte Woche eine etwas andere Veranstaltung zur Bundestagswahl durch, die zu regen Diskussionen führte. An vier Tischen wurde mit den PolitikerInnen über eine Vielzahl für behinderte Menschen relevante Themen diskutiert. Dabei rotierten die PolitikerInnen von Tisch zu Tisch, so dass alle sie und ihre Positionen etwas kennenlernen konnten.

Die Themen waren dabei breit gefächert und reichten vom Bundesteilhabegesetz und der Schaffung von Barrierefreiheit auch durch private Anbieter von Dienstleistungen und Produkten, über mehr Beschäftigungsmöglichkeiten für behinderte Menschen und inklusive Bildungsangebote, bis zu Fragen der Elternassistenz und dem Wahlrechtsausschluss behinderter Menschen. In kurzweiligen Diskussionen an den einzelnen Tischen bezogen dabei die anwesenden PolitikerInnen Position zu den einzelnen Fragen, so dass es auch hin und wieder lauter und engagierter zuging. 

Zur Diskussion waren der Direktkandidat der Mainzer SPD und ehemalige Landesfinanzminister Dr. Carsten Kühl, die Landtagsabgeordneten Gerd Schreiner (CDU) und Daniel Köbler von Bündnis 90/Die Grünen, sowie der Piratenpartei-Geschäftsführer Kristos Thingilouthis. Kurzfristig hatte der Kandidat der LINKEN abgesagt, die FDP hatte sich erst gar nicht zurückgemeldet. Während der Vorteil der Veranstaltung bei dieser Zusammensetzung darin bestand, dass die politischen Fragen im Hinblick auf unterschiedliche Zuständigkeiten von der Bundes-, über die Landes-, bis zur kommunalen Ebene diskutiert werden konnten, war es enttäuschend, dass sich nur ein Kandidat für die Bundestagswahl der Diskussion stellte und die anderen sich vertreten ließen.

Nichts desto trotz wurden wichtige Fragen zum Teil auch kontrovers diskutiert. Vor allem bei der Frage der Verpflichtung privater Anbieter von Dienstleistungen und Produkten zur Barrierefreiheit zeigten sich Unterschiede zwischen den einzelnen PolitikerInnen. Während die CDU auf Aufklärung, Freiwilligkeit und Anreize setzen, waren die anderen Kandidaten für gesetzliche Verplfichtungen zur Barrierefreiheit. Auch bei der inklusiven Bildung gab es Unterschiede bei der Haltung der einzelnen Akteure.

Link zum Bericht in der in Mainz erscheinenden Allgemeinen Zeitung über die Veranstaltung

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