Parteien zum Zwangspoolen

Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul

Wahl 2017
Wahl 2017
Bild: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Das Bundesteilhabegesetz sieht vor, dass mehrere Menschen mit Behinderung gemeinsam eine Assistenz in Anspruch nehmen können. Dies kann freiwillig geschehen, jedoch sieht das neue Gesetz vor, dass die Betroffenen auch gegen ihren Willen dazu gezwungen werden können, sich Leistungen mit anderen Personen zu teilen. "Werden Sie dieses sogenannte Zwangspoolen wieder abschaffen?" Diese Frage stellte das Projekt "Die Wahlprüfsteine" den Parteien im Hinblick auf die anstehende Bundestagswahl.

Link zu den Antworten der Parteien auf diese für viele behinderte Menschen wichtige Frage

Lesermeinungen zu “Parteien zum Zwangspoolen” (3)

Von turbolocke

Das Zwangspoolen genauso wie die "Zumutbarkeitsprüfung" sollte niemand hinnehmen müssen. In meinen Augen sind beide Dinge "menschenverachtend". Ich fordere ein Kosten unabhängiges
"Wunsch und Wahl" wie es die "Grünen" und "Linken" fordern.

Von Walloschek

Ich als Betroffener und Bundestagskandidat der Piratenpartei (Thüringen Liste 8, Listenplatz 2) lehne Zwangspoolen strikt ab. Wir als Piraten haben uns dazu bei zahlreichen Aktionen u. a. in Berlin geäußert. Warum wir bei den Wahlprüfsteinen nicht berücksichtigt werden und stattdessen eine Asoziale Partei gefragt wird ist mir nicht so ganz klar. Falls ich gewählt werde, was angesichts solcher selektiven Befragungen sehr schwierig sein dürfte, möchte ich mit ALLEN Aktivisten zusammen arbeiten. https://www.flickr.com/photos/66542666@N02/36231883773/in/dateposted/

Von Dirk Hentschel

"Liebe SPD" (und Andere die insgeheim so denken)

Ein "Wunsch und Wahlrecht" in Abhängigkeit einer "Zumutbarkeitsprüfung" ist das pure Gift!

Hiermit werden Menschenrechte bewusst mit Füßen getreten!

Ein BTHG welches "angeblich im Lichte der UN BRK" geschrieben wurde, darf diese menschenrechtverachtende (neoliberale) Sichtweise nicht enthalten!

Dirk Hentschel

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