Position der Parteien zu angemessenen Vorkehrungen

Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul

Wahl 2017
Wahl 2017
Bild: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Derzeit senden die Rundfunk- und Fernsehanstalten viele Beiträge und Diskussionen zur Bundestagswahl. Dabei kommen jedoch nur selten Themen aus der Behindertenpolitik zur Sprache, wie zum Beispiel gestern Abend bei der Wahlarena mit Angela Merkel in der ARD. Das Projekt "Die Wahlprüfsteine" hat demgegenüber eine Reihe von Fragen zur Behindertenpolitik mit aufgenommen, wie zum Beispiel die nach der Schaffung angemessener Vorkehrungen zur Barrierefreiheit.

"Die UN-Behindertenrechtskonvention versteht unter angemessenen Vorkehrungen 'notwendige und geeignete Änderungen und Anpassungen, die keine unverhältnismäßige oder unbillige Belastung darstellen und die, wenn sie in einem bestimmten Fall erforderlich sind, vorgenommen werden, um zu gewährleisten, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen alle Menschenrechte und Grundfreiheiten genießen oder ausüben können'. Werden Sie sich dafür einsetzen, eine Verpflichtung zu angemessenen Vorkehrungen auch in das AGG aufzunehmen?" Diese Frage richtete das Projekt "Die Wahlprüfsteine" an die Parteien, nun liegen die Antworten dazu vor.

Link zu den Antworten der Parteien zur Aufnahme von angemessenen Vorkehrungen

Lesermeinungen zu “Position der Parteien zu angemessenen Vorkehrungen” (1)

Von Behindert_im_System

Sagen wir mal so, wieder viel Lärm vor der Wahl und dann folgt die Ruhe für die nächsten vier Jahre.

Zum Punkt AFD möchte ich sagen, was soll die AFD sich zu einer Sache äußern, an der sie noch nie in der Entscheidung beteiligt war und es ihr niemand glauben würde wenn sie es täte? Also finde ich es richtig, wenn bei dem Stempel welcher der AFD aufgedrückt wird diese zum Thema schweigt, zu mal selbst bei einem Einzug in den Bundestag abzuwarten bleibt, wie sich die angebliche rechte Politik entwickeln wird. Zumindest mir hat die AFD noch nicht den Himmel auf Erden versprochen oder auch nur angedeutet, denn ich habe lieber den Feind vor mir, als den Freund im Nacken.

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