Diskussion zum Gehörlosengeld im Thüringer Landtag

Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul

Budget, Geldscheine
Budget, Geldscheine
Bild: Irina Tischer

Erfurt (kobinet) In der Landtagssitzung am kommenden Mittwoch, den 13.12.2017 um 09.00 Uhr wird der Gesetzentwurf zum Thüringer Sinnesbehindertengesetz (Einführung eines Gehörlosengeldes) in erster Lesung beraten. Die Debatte wird von Gebärdendolmetscherinnen übersetzt. Darauf hat die Fraktion der LINKEN im Thüringer Landtag aufmerksam gemacht.

Unter dem LINK: http://tltintranet.tlt.thlv.de/player (Link wird erst zur Landtagsdebatte aktiviert) oder unter http://plenumonline.fem.tu-ilmenau.de/thueringen/?location=landtag kann die Debatte im Internet verfolgt werden. Der Gesetzentwurf wird dann in die zuständigen Ausschüsse des Landtags zur Anhörung überwiesen. Nach deren Auswertung erfolgt mit der zweiten Lesung (Termin steht noch nicht fest) die Beschlussfassung des Gesetzentwurfes.

"Endlich werden auch die gehörlosen Menschen in Thüringen einen monatlichen Nachteilausgleich in Höhe von 100 Euro rückwirkend zum 1. Juli 2017 bekommen. Das begrüße ich außerordentlich. Damit wird eine jahrelange Forderung der LINKEN umgesetzt“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion, anlässlich des Kabinettsbeschlusses der rot-rot-grünen Landesregierung von Ende November. Mit der Einführung eines Gehörlosengeldes werden dann erstmals alle blinden, taubblinden und sinnesbehinderten Menschen in Thüringen einen finanziellen Beitrag zum Ausgleich ihrer behinderungsbedingten Mehraufwendungen erhalten. Das Thüringer Blindengeldgesetz wird zum Thüringer Gesetz über das Sinnesbehindertengeld infolge der Erweiterung des Kreises der Leistungsberechtigten auf alle schwer sinnesbehinderten Menschen, betonte die Landtagsabgeordnete.

"Damit erhalten die rund 1.900 gehörlosen Menschen in Thüringen einen Nachteilsausgleich und eine notwendige Unterstützung für die Teilhabe am Leben in allen Bereichen der Gesellschaft. Das gilt vor allem für ein selbstbestimmtes Wohnen außerhalb von Einrichtungen, aber auch für Arztbesuche, Teilnahme an Volkshochschul-Kursen oder kulturelle Veranstaltungen“, teilte Karola Stange mit. Am kommenden Mittwoch findet nun die erste Lesung des Gesetzesentwurfs im Thüringer Landtag statt.

Lesermeinungen zu “Diskussion zum Gehörlosengeld im Thüringer Landtag” (1)

Von SabineJaye

Ich beglückwünsche Thüringens Gehörlose zu dieser Nachricht, es ist sehr erfreulich. Andererseits ärgere ich mich, dass das reiche Geberland Bayern nicht in der Lage ist, einen Nachteilsausgleich für die Gehörlosen Menschen einzuführen. Bayern gibt den größten Anteil am Länderfinanzausgleich seit Jahren - die Nehmerländer wie Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, NRW, Brandenburg, Berlin zahlen den Nachteilsausgleich, bzw. Thüringen möchte es einführen. Meine Forderung ist, dass dieses "Gehörlosengeld" dem Landesblindengeld gleichgestellt werden muss und nicht mehr Ländersache sein darf. Es muss zu einer Angelegenheit der Bundesregierung und in ganz Deutschland einheitlich werden.

Lesermeinung schreiben?

Beim erstmaligen Schreiben Ihrer Lesermeinung werden Sie zur Registrierung geleitet. Dabei erkennen Sie die Nutzungsbedingungen und die Netiquette an.Sie erhalten eine Bestätigungs-E-Mail. Bitte schauen Sie auch in Ihren Spamordner. Bestätigen Sie den Empfang durch Klicken auf den angezeigten Link. Sie erhalten ein Fenster und ergänzen Ihren Anzeigenamen und Ihren persönlichen Namen zur E-Mailadresse. Die Lesermeinung ist auf 2000 Zeichen begrenzt und Sie können bis 14 Tage nach Veröffentlichung der Nachricht schreiben.