Über Regierung wird sondiert

Veröffentlicht am von Franz Schmahl

Reichstag im Winter
Reichstag im Winter
Bild: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Die christlichen Unionsparteien und die Sozialdemokraten wollen Möglichkeiten einer neuen Regierung in Deutschland sondieren. Heute beraten die Spitzen von CDU, CSU und SPD über den Fahrplan ihrer Sondierungsgespräche. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vor dem Treffen Alternativen zu einer großen Koalition ausgeschlossen. Die CDU-Vorsitzende will keine Minderheitsregierung. Doch SPD-Chef Martin Schulz muss mit dem Auftrag des Parteitags zu ergebnisoffenen Gesprächen antreten.

Was wäre eine Regierung Merkel ohne SPD für die Behindertenbewegung, fragen sich Betroffene. Im Bundestag, wo in den Zeiten der abgewählten großen Koalition unzulängliche Gesetze für die Belange behinderter Menschen verabschiedet, behindertenpolitische Themen oft abends von einer Minderheit der Abgeordneten abgehandelt oder noch später nur zu Protokoll gegeben wurden, wünschen Betroffene lebendige und ergebnisorientierte Debatten.

Bei Merkels Minderheitsregierung, so der Politikwissenschaftler und Historiker Götz Aly in seiner Kolumne für die Berliner Zeitung, könnte das Parlament "zur allgemein beachteten Debattenarena" werden. Alle Parteien wären gezwungen, sich im Bundestag "konkret und nicht einfach programmatisch korrekt" zu verhalten. Parteien, ob in Opposition oder Regierung, könnten ihr Personal gründlich verjüngen und sich auf Neuwahlen vorbereiten.

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