EU erprobt Schwerbehindertenausweis

Veröffentlicht am von Hartmut Smikac

EU-Schwerbehindertenausweis
EU-Schwerbehindertenausweis
Bild: Europäische Kommission

Brüssel (kobinet ) Gegenwärtig gibt es keine gegenseitige Anerkennung des Behindertenstatus zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Dies macht es für Menschen mit Behinderungen schwierig, falls sie in andere EU-Länder reisen und dort ihnen zustehende Nachteilsausgleiche in Anspruch nehmen möchten. Beispielsweise kann es vorkommen, dass ihr nationaler Behindertenausweis nicht anerkannt wird. Das soll ein einheitlicher Ausweis für Schwerbehinderte verändern. 

Um Menschen mit Behinderungen das Reisen zwischen den EU-Ländern zu erleichtern, entwickelt die Europäische Union ein System der gegenseitigen Anerkennung auf der Grundlage eines EU-Behindertenausweises. Der EU-Behindertenausweis wird gleichberechtigten Zugang zu bestimmten Vergünstigungen verschaffen, hauptsächlich in den Bereichen Kultur, Freizeit, Sport und Verkehr.

Der Ausweis wird von den am System auf freiwilliger Basis teilnehmenden Ländern gegenseitig anerkannt werden. Im Februar 2016 wurde ein Pilotprojekt eingeleitet. Gleichzeitig wurde der Ausweis in einer ersten Gruppe von acht EU-Ländern eingeführt. Das sind Belgien, Estland, Finnland, Italien sowie Malta, Rumänien, Slowenien und Zypern  Die Auswahl dieser Länder erfolgte im Anschluss an eine 2015 veröffentlichte Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für nationale Projekte zur Einführung eines gegenseitig anerkannten Europäischen Behindertenausweises und damit verbundener Vergünstigungen.

Die Ergebnisse der Aufforderung sind öffentlich zugänglich. Dieses Pilotprojekt wurde zusammen mit einer eigens eingesetzten, derzeit aus Vertretern von 17 Mitgliedstaaten und von Organisationen der Zivilgesellschaft zusammengesetzten Arbeitsgruppe ausgearbeitet. Die Gruppe gehört zur hochrangigen Gruppe „Behinderungsfragen“.

Die nationalen Berechtigungskriterien und Bestimmungen bleiben vom Ausweis unberührt. Es bleibt weiterhin den Mitgliedstaaten überlassen, auf der Grundlage der nationalen Definition des Begriffs „Behinderung“ darüber zu entscheiden, wer Anspruch auf den Ausweis hat, und die Modalitäten seiner Ausstellung festzulegen.

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