#NoGroKo! für die Sozialdemokratie

Veröffentlicht am von Franz Schmahl

SPD-Fahne auf dem Willy-Brandt-Haus
SPD-Fahne auf dem Willy-Brandt-Haus
Bild: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Die sozialdemokratische Basisinitiative #NoGroKo! macht gegen eine große Koalition der SPD mit CDU/CSU mobil. Ihre Berliner Erklärung vom 12. Januar trägt inzwischen fast 5000 Unterschriften. Auch behinderte Menschen haben unterschrieben und hoffen auf eine inhaltliche, organisatorische und personelle Neuaufstellung der Partei.

Zu den Erstunterzeichnern der Berliner Erklärung gehören der in Dortmund direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Marco Bülow, das Mitglied des Europäischen Parlaments Prof. Dr. Dietmar Köster, die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis für den Bundesvorstand Demokratische Linke 21 und Ülker Radziwill, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin.

"Die Große Koalition bietet auch weiterhin keine nachhaltigen Antworten auf die großen Fragen unserer Zeit", heißt es in der Erklärung. "Jeder Mensch, der nicht Mitglied der SPD ist, hat die Möglichkeit, unabhängig vom Ergebnis des Parteitages, in unsere Partei einzutreten und bei der Mitgliederbefragung über den Eintritt in eine große Koalition mitzuentscheiden, sollte der Bundesparteitag der Empfehlung des Parteivorstandes folgen. Das ist gelebte, bewegte Demokratie in einer aufgeklärten Gesellschaft."

Der im Kurt-Schumacher-Haus im Berliner Wedding gegründete Verein will mit allen demokratischen Kräften und sozialen Bewegungen zusammenstehen, die einen wirklichen Politikwechsel hin zu einer sozialen, ökologischen und menschenwürdigen Gesellschaft einfordern. Alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, alle Unterstützerinnen und Unterstützer sind aufgefordert, sich gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu stemmen. Insbesondere wird von den Delegierten des Bundesparteitages der SPD erwartet, die entsprechende Empfehlung des Parteivorstandes abzulehnen.

Vor dem Bonner Konferenzzentrum am Platz der Vereinten Nationen, wo am Sonntag um 11 Uhr der Sonderparteitag über pro und kontra  von Koalitionsverhandlungen beginnt, wollen GroKo-Gegner demonstrieren und eine entschiedene Erneuerung ihrer Partei in der Opposition fordern.

Lesermeinungen zu “#NoGroKo! für die Sozialdemokratie” (5)

Von Behindert_im_System

@Von Speedwheel

Zitat:

"Ich wünschte mir gerade von Menschen mit Behinderung mehr Verstand und Weitsicht."

Dieser Wunsch von Ihnen kommt aber reichlich spät, wäre nicht der schon vor einigen Jahren angebracht gewesen, bevor man sich in vielem hat über den Tisch ziehen lassen?

Hier geht es um mehr als diese 50.000,00 € welche sehr viele von den Betroffenen niemals mit den Hungerlöhnen und dem ganzen Geschrei des Budget für Arbeit erreichen können.

Außerdem werden die Belange der behinderten Menschen in den ganzen Diskussionen mit keinem Wort erwähnt, was zur Panik aufrufen könnte. Sie bestätigen aber vielleicht, dass was einige sich wieder schon als Zündstoff herbeisehnen und daher Anpassung und Gehorsam der bessere Schritt wäre, dies aber viele nicht so sehen anscheinend.

Von Speedwheel

Jene welche sich tatsächlich einbilden, dass bei einer Ablehnung der GroKo für Menschen mit Behinderun besser wird unterliegen einen schweren Irrtum. Es ist vielmehr zu befürchten, dass vieles Erreichtes vielleicht gar wi9eder zurückgenommen wird. Verbesserung sind jedenfalls nicht mehr zu erwarten.
Daher hoffe ich, dass der befürchtete Alptraum nicht wahr wird.
Ich wünschte mir gerade von Menschen mit Behinderung mehr Verstand und Weitsicht.

Von Behindert_im_System

Hallo Herr Dr. Drebes,

heißt es nicht immer, wer die Suppe sich einbrockt, muss schauen wie er sie auslöffelt? Die Glaubwürdigkeit wurde nicht von den JUSOS verspielt, sondern von jenen, welchen man wirklich mehr Verstand zugetraut hätte und da gehören mehr dazu als nur die SPD und ihre Aussagen vom 24.09.2017 fünf min. nach 18.00 Uhr wo man hätte meinen können, da springen einige gleich von der Teppichkante.

Von Sven Drebes

#NoGroko könnte Teil von jener Kraft sein, die stets das Gute will und manchmal halt das Böse schafft (um mal Goethes Mephisto ins Gegenteil zu drehen. Ich bezweifle nicht, dass sie das Beste für Land und Partei wollen. Am Ende werden sie aber mindestens die SPD ruinieren. "NoGroko" hätte nämlich entweder eine Minderheitsregierung von CDU und CSU oder Neuwahlen zur Folge. Kommt eine Minderheitsregierung, müsste die SPD, das Meiste, was die Regierung auf den Weg bringt, mit tragen, bekäme dafür aber weniger als in einer Koalition. Wer soll danach noch eine Partei wählen, die lieber 10-15% als 40-45% ihrer Forderungen umsetzt und nur mit halber Kraft Opposition machen kann, weil sie vielem am Ende ja doch zustimmen muss, um Neuwahlen zu verhindern? Und nach Neuwahlen in diesem Jahr gäbe es wohl wieder nur Regierungsoptionen, an denen die SPD irgendwie beteiligt wäre. Dann "wortbrüchig" zu werden, wäre wirklich verheerend.

Von Behindert_im_System

Wird es nun die große Befreiung, oder schreibt man nur "wacht auf verdammte dieser Erde" um und behält den großen Chor angeführt von vereinzelten Solisten bei? Interessant wäre schon, wie man mit diesen Falschsingern umgeht, den Andrea's Kerstins' und wie sie alle heißen die zwar den falschen Text ihres Gesangs kennen, aber jetzt auf verwundert machen, dass die Spatzen, welche langsam Pflüge werden, die gewollte Melodie wie sie das Volk hören will, immer kräftiger anstimmen.

Da soll mal noch einer sagen, unsere Jugend hat nichts aus der Vergangenheit gelernt, ich bin begeistert wie schnell sie es verstanden haben die Spreu vom Weizen zu trennen und wünsche ihnen in der Bestreitung dieses steinigen Weges ein wachsames Auge, gutes Durchhaltevermögen und viel Erfolg.

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