Nachgefragt zum Cochlea Implantant Zwang

Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul

Corinna Rüffer
Corinna Rüffer
Bild: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Können gehörlose Eltern gezwungen werden, dass ihrem ebenfalls gehörlosen Kind eine Hörprothese eingesetzt wird? Das wird derzeit vor dem Familiengericht Goslar verhandelt – und könnte ein Präzedenzfall werden. Die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, hat dazu die Bundesregierung in der Fragestunde des Bundestages gefragt, wie man verhindern kann, dass es künftig mit Verweis auf das Kindeswohl vermehrt zu Zwangsimplantationen kommt.

Corinna Rüffer hat die Bundesregierung gefragt, ob gewährleistet ist, dass sich Familien mit hörbeeinträchtigten und gehörlosen Kinder eigenständig und ohne Zwang für oder gegen eine Implantation entscheiden können. "Die Bundesregierung betont in ihrer Antwort den hohen Stellenwert der im Grundgesetz verankerten Elternrechte (Art. 6, Abs. 2 GG). Nur wenn die Eltern sich weigerten, eine Gefahr abzuwenden, die mit großer Sicherheit das Kind schädigen würde, spreche man von Kindeswohlgefährdung (§ 1666 BGB). An der Rechtslage müsse nichts geändert werden. Eine Bewertung im Kontext der UN-Behindertenrechtskonvention bleibt allerdings aus", schreibt Corinna Rüffer.

Link zu weiteren Hintergrundinformationen und zum Video über die Beantwortung der Frage in der Fragestunde des Deutschen Bundestages

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