Zwergenaufstand unterschätzt

Veröffentlicht am von Franz Schmahl

Willy-Brandt-Haus in Berlin
Willy-Brandt-Haus in Berlin
Bild: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Auf dem Sonderparteitag der SPD morgen in Bonn wird entschieden, ob die Sozialdemokraten wieder als Juniorpartner in eine Koalition mit den christlichen Unionsparteien eintreten sollen oder sich in der Opposition neu aufstellen. Parteichef Martin Schulz und Spitzenpolitiker der Partei sind für die Neuauflage der bei den Bundestagswahlen am 24. September abgestraften großen Koalition. Sie haben Nachbesserungen zum umstrittenen Sondierungsergebnis mit CDU/CSU und weitere Themen bei den Koalitionsverhandlungen mit der Union versprochen. Die von Betroffenen kritisierte Behindertenpolitik war nicht dabei.

600 Delegierte werden in Bonn an historischer Stätte beraten. "World Conference Center", so heißt heute das Gebäude am Rheiin, das bis 1999 Plenarsaal des Deutschen Bundestages war. Hier wurde Gerhard Schröder zum Bundeskanzler gewählt. "Viele aber sehen in seiner zweiten Amtszeit mit der Agenda 2010 den bis heute nicht geheilten Sündenfall, der die Sozialdemokratie um ihre Identität als Partei der kleinen Leute gebracht hat", schrieb heute Holger Schmale in der Berliner Zeitung.

Vom möglichen Koalitionspartner der SPD in Bayern wurde die von den Jusos angestoßene sozialdemokratische Basisinitiative gegen die GroKo als "Zwergenaufstand" verspottet, den die Parteispitze "in den Griff" bekommen soll. Der Aufstand junger und linker Leute wurde im Willy-Brandt-Haus unterschätzt und nicht ernst genommen, so Beobachter aus der Behindertenszene.

Auf und vor dem Parteitag werden sich GroKo-Gegner zu Wort melden. Sollte eine Mehrheit auf dem Parteitag Verhandlungen für eine Neuauflage der großen Koalition beschließen, werden die Mitglieder der Partei über das Ergebnis befragt. Sie und später die Wähler entscheiden dann, was die Sozialdemokratie in Deutschland noch beeinflussen kann.

Lesermeinungen zu “Zwergenaufstand unterschätzt” (3)

Von Behindert_im_System

Na ob die Auszählung heute in Ordnung war mag ich bezweifeln. Wer eine so wichtige Entscheidung mit so billigen Mitteln abstimmen lässt, der muss sich nicht wundern, wenn immer mehr sich von der SPD abwenden, denn das Ergebnis ist mehr als nur ein Zufall.

Von Sven Drebes

Ohne die "Agenda 2010" verteidigen zu wollen, lässt der Blick auf die Ergebnisse der letzten fünf Wahlen die These, dass sie für den Niedergang der SPD verantwortlich sei, mindestens fragwürdig erscheinen. 2005, als die Agenda schon wirkte und überall dagegen demonstriert wurde, stimmten noch 34% der Wähler für die SPD, weitaus mehr, als bei allen Wahlen danach.
Könnte es nicht auch sein, dass die Partei deshalb schwächelt, weil ein Teil der Wähler nicht mehr weiß, ob die SPD noch ihre Mitte-Links-Partei oder eine "Light-Version" der Partei Die Linke sein will, und ein anderer Teil lieber die Original-Partei "Die Linke" statt den Nachahmern wählt? Die nackten Zahlen geben auch diese Interpretation her.

Von Behindert_im_System


Zitat:

"Vom möglichen Koalitionspartner der SPD in Bayern wurde die von den Jusos angestoßene sozialdemokratische Bundesinitiative gegen die GroKo als "Zwergenaufstand" verspottet, den die Parteispitze "in den Griff" bekommen soll."

Morgen Abend wissen wir mehr und alles ist offen. Hoffentlich mit dem Sieg der Zwerge und Verbündeten. Auch wenn es anders kommen sollte, bleibt immer noch die Basis um für manche den Kleister am Sessel zu verdünnen und das Schneewittchen Natascha aus Bayern sowie andere begreifen, was Zwerge vermögen zu leisten.

Die Lage ist beschissen aber nicht Hoffnungslos !!!

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