Appell an alle Partner

Veröffentlicht am von Hartmut Smikac

Dr. Wolfram Friedersdorff
Dr. Wolfram Friedersdorff
Bild: Volkssolidarität

Berlin (kobinet) Der Präsident der Volkssolidarität Dr. Wolfram Friedersdorff begrüßt die Entscheidung des Parteitages der SPD, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Eine Alternative zu einer Koalition von CDU, CSU und SPD sei, so der Präsident, gegenwärtig nicht zu sehen. Nun ginge es für die SPD darum, in den Verhandlungen alle Möglichkeiten zu nutzen, um die im Wahlkampf gestellten Forderungen durchzusetzen.

Weiterhin sollten, so Wolfram Friedersdorff, die Verhandlungsführer mit Blick auf die politische Gesamtlage und die zunehmende soziale Spaltung Deutschlands den Mut haben, neue Ansätze zu formulieren und auch in der Sondierung bislang ausgesparte Themen auf die Agenda zu setzen, um den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft zu stärken: „Seien Sie mutig", sagt Friedersdorff: "Nutzen Sie die Verhandlungen für die Formulierung einer für alle in Deutschland lebenden Menschen sozial verträglichen Politik.“

Der Appell des Verbandspräsidenten richtet sich dabei an alle Partner einer künftigen Koalition. Armutsbekämpfung und die Integration von Zuwanderern müssten in dieser einen deutlich anderen, höheren Stellenwert haben.

Aus Sicht der Volkssolidarität sind wichtige Fragen der gesellschaftlichen Entwicklung in der Sondierung nicht zufriedenstellend bearbeitet worden. Hierzu zählen unter anderem die Zurückdrängung prekärer Beschäftigung, die Lebensstandardsicherung im Alter, der gleichberechtigte Zugang aller zu den Leistungen des Gesundheitswesens sowie die Sicherung gleicher Chancen und Lebensverhältnisse in West- und Ostdeutschland. Gerade in diesen Bereichen erwartet die Volkssolidarität als Sozial- und Wohlfahrtsverband, der besonders in Ostdeutschland aktiv ist und dessen Mitglieder in der Mehrzahl ältere Menschen sind, substanzielle Nachbesserungen.

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