Koalitionsverhandlungen im Korsett

Veröffentlicht am von Franz Schmahl

Willy-Brandt-Haus in Berlin
Willy-Brandt-Haus in Berlin
Bild: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Die Koalitionsgespräche von Union und SPD gehen heute in die Verlängerung. Im Willy-Brandt-Haus sollen noch Streitpunkte zwischen Sozialdemokraten und den beiden christlichen Parteien behandelt werden. Unstrittig ist die Behindertenpolitik. Sie spielte bisher überhaupt keine  Rolle. Die Koalitionsverhandlungen blieben im Korsett des Sondierungspapiers. Die Jusos und die Basisinitiative #NoGroKo kritisierten "schräge Kompromisse". Dem Ergebnis der Koalitionsverhandlungen muss ein Mitgliederentscheid der SPD zustimmen, wenn es zur Wiederauflage der von den Wählern abgestraften großen Koalition kommen soll.

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