Alles beim Alten?

Veröffentlicht am von Franz Schmahl

SPD-Fahne auf dem Willy-Brandt-Haus
SPD-Fahne auf dem Willy-Brandt-Haus
Bild: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Die Sozialdemokraten haben heute mit den christlichen Unionsparteien wieder eine gemeinsame Regierung vereinbart. Sollten die Mitglieder der SPD in den nächsten Wochen der neuen GroKo zustimmen, wird das Ministerium für Arbeit und Soziales weiterhin sozialdemokratisch geführt. Bleibt also alles beim Alten oder wird sich die Lebenssituation behinderter Menschen spürbar verbessern, fragen sich Betroffene. Mit Nachbesserungen im Bundesteilhabegesetz könnte verlorenes Vertrauen zurück gewonnen werden. Aber geht das mit dem jetzt vorliegenden Koalitionsvertrag, den AbilityWatch in einer ersten Sicht unter die Lupe genommen hat.

Parteichef Martin Schulz teilte heute Abend im Willy-Brandt-Haus nach einer Beratung im Parteivorstand mit, dass er das Amt des Außenministers übernehmen will und Andrea Nahles Parteivorsitzende werden soll. Der Hamburger Regierungschef Scholz wird in den Medien als neuer Finanzminister und Vizekanzler gehandelt.

Lesermeinungen zu “Alles beim Alten?” (1)

Von Behindert_im_System

Vor Monaten hatte Martin Schulz noch behauptet unter Frau Merkel würde er keinen Ministerposten anstreben und dies auch auf mehrmaliges Hinterfragen in der Pressekonferenz bekräftigt.

https://www.youtube.com/watch?v=313AuNCV_Rw

Die Glaubwürdigkeit der Politik kennt keine Grenzen und vieles ist offen, was uns da noch bevorsteht. Unter Neuanfang sollte man was anderes verstehen dürfen, als die Meinung am Tag dreimal zu ändern. Die, welche auf das Zugpferd SPD setzten, sind natürlich nicht enttäuscht, denn in der Demokratie darf man natürlich auch seine Meinung ändern und zwar solange, bis das Ergebnis auch passt.

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