Nachrichten

Nachgehakt

Kleingeld
Bild: kobinet/sch

Am 29.12.2017 hatte die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (DIE LINKE) darüber informiert, dass in Thüringen 47.000 pflegebedürftige Personen zu Hause von Angehörigen oder ihnen nahe stehenden Personen betreut werden. Künftig, so hieß es, werde das Land die Angehörigen "durch ehrenamtliche Helferinnen und Helfer" mit 19,14 Euro für zwei Jahre entlasten. Die kobinet-nachrichten haben in Erfurt nachgehakt und gefragt: Welche konkrete Entlastung soll für die pflegebedürftigen Personen "durch ehrenamtliche Helferinnen und Helfer" mit solch einem geringen Betrag ermöglicht werden? Halten Sie solch ein kleines Trinkgeld für angemessen, die Unterstützung für Pflegebedürftige im Alltag Thüringen hinreichend zu decken und zu sichern?

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82 Prozent des Wachstums an die Reichsten

Geldscheine
Bild: kobinet/omp

Das reichste Prozent der Menschen strich 82 Prozent des im vergangenen Jahr erwirtschafteten Vermögenswachstums ein, während die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung leer ausging. Ganz klar. "Die Politik muss endlich handeln", so das klare Fazit von Oxfam Deutschland, die diese Zahlen heute verbreitete.

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Appell an alle Partner

Dr. Wolfram Friedersdorff
Bild: Volkssolidarität

Der Präsident der Volkssolidarität Dr. Wolfram Friedersdorff begrüßt die Entscheidung des Parteitages der SPD, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Eine Alternative zu einer Koalition von CDU, CSU und SPD sei, so der Präsident, gegenwärtig nicht zu sehen. Nun ginge es für die SPD darum, in den Verhandlungen alle Möglichkeiten zu nutzen, um die im Wahlkampf gestellten Forderungen durchzusetzen.

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WELTENBRECHER bei Gedenkveranstaltung

Infozeichen
Bild: domain public

Das Theaterensemble WELTENBRECHER ist von der Bundesbeauftragten für Menschen mit Behinderung, Verena Bentele, eingeladen worden, am 31. Januar beim parlamentarischen Gedenktag für die Opfer der "Euthanasie"-Verbrechen im Nationalsozialismus das Theaterstück "Wo der Pfeffer wächst" aufzuführen.

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SPD geht in Koalitionsverhandlungen

SPD-Fahne auf dem Willy-Brandt-Haus
Bild: Irina Tischer

Die SPD geht in Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Das hat heute der Sonderparteitag der Sozialdemokraten mit knapper Mehrheit beschlossen. 362 Delegierte stimmten mit Ja, 279 mit Nein bei einer Enthaltung. Die Koalitionsverhandlungen könnten schon in der kommenden Woche beginnen. Wenn nach voraussichtlich zwei Wochen oder mehr ein Ergebnis vorliegen sollte, entscheidet eine Befragung der 440 000 Mitglieder der Partei, ob sich die Sozialdemokratie in der Regierungsverantwortung einer großen Koalition erneuern soll.

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Momentaufnahme 014

Verschneite Berge und blauer Himmel
Bild: Irina Tischer

Berge sind stille Meister und machen schweigsame Schüler. (Johann Wolfgang von Goethe)

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Zwergenaufstand unterschätzt

Willy-Brandt-Haus in Berlin
Bild: Irina Tischer

Auf dem Sonderparteitag der SPD morgen in Bonn wird entschieden, ob die Sozialdemokraten wieder als Juniorpartner in eine Koalition mit den christlichen Unionsparteien eintreten sollen oder sich in der Opposition neu aufstellen. Parteichef Martin Schulz und Spitzenpolitiker der Partei sind für die Neuauflage der bei den Bundestagswahlen am 24. September abgestraften großen Koalition. Sie haben Nachbesserungen zum umstrittenen Sondierungsergebnis mit CDU/CSU und weitere Themen bei den Koalitionsverhandlungen mit der Union versprochen. Die von Betroffenen kritisierte Behindertenpolitik war nicht dabei.

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Keine Alternative zur Großen Koalition

Logo der Volkssolidarität
Bild: Volkssolidarität

Der Präsident der Volkssolidarität, Dr. Wolfram Friedersdorff, sieht mit Blick auf den außerordentlichen Bundesparteitag der SPD am 21. Januar 2018 in Bonn zur Beratung über die Aufnahme von weiteren Verhandlungen zur Regierungsbildung keine Alternative zu einer großen Koalition. Die SPD sollte in Koalitionsverhandlungen nach seiner Meinung alle Möglichkeiten nutzen, ihre Ziele aus dem Wahlkampf, wie zum Beispiel die Bürgerversicherung, weiterzuentwickeln.

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SPD-Landesverbände fordern Nachbesserungen

Symbol Fragezeichen
Bild: kobinet/ht

Die Diskussion um die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD hält immer neue Varianten parat. Nun fordern wohl die SPD-Landesverbände Nordrhein-Westfalen und Hessen Nachbesserungen bei den Ergebnissen der Sondierungsgespräche. Die derzeitige politische Hängepartie wird von den Wählerinnen und Wählern laut des aktuellen ZDF Politbarometers unterschiedlich bewertet. Während die CDU/CSU ein Prozent auf 33 Prozent zulegen konnte, sackte die SPD auf ihr Rekordtief von 20 Prozent ab und verlor drei Prozent gegenüber der letzten Umfrage.

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Nachgefragt zum Cochlea Implantant Zwang

Corinna Rüffer
Bild: Irina Tischer

Können gehörlose Eltern gezwungen werden, dass ihrem ebenfalls gehörlosen Kind eine Hörprothese eingesetzt wird? Das wird derzeit vor dem Familiengericht Goslar verhandelt – und könnte ein Präzedenzfall werden. Die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, hat dazu die Bundesregierung in der Fragestunde des Bundestages gefragt, wie man verhindern kann, dass es künftig mit Verweis auf das Kindeswohl vermehrt zu Zwangsimplantationen kommt.

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Kolumne

"Ab morgen kriegen sie in die Fresse!"

Roland Frickenhaus
Bild: Roland Frickenhaus

Da haben wir im September eine neue Regierung gewählt und irgendwie kommt das nicht ins Laufen. Aktuell stehen die Zeichen auf GroKo. Vier Jahre haben wir gerade erst hinter uns. Vier Jahre Verbiegen für ein wenig Macht.

Mit dem Spruch "Ab morgen kriegen sie in die Fresse!" hat Andrea Nahles, sicherlich etwas holprig, zum Ausdruck gebracht, was die "GroKo" aus der SPD gemacht hat. Nun stehen unter Umständen vier weitere Jahre an, die die Starken schwach und die Schwachen stark machen könnten.

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TV-Tipps

Aus den Programmen deutschsprachiger Fernsehsender werden hier TV-Tipps über Beiträge mit einem Bezug auf Behinderung, Behindertenpolitik und Leben im Alter angeboten.

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