kobinet-nachrichten

MAGDEBURG (kobinet)

Am 6. Oktober 2026 konstituiert sich der Landtag von Sachsen-Anhalt neu. Katrin Gensecke, Co-Bundesvorsitzende der AG Selbst Aktiv der SPD, wird als eine von acht SPD-Abgeordneten wieder dabei sein. Sie wurde mit einem besseren Ergebnis als vor fünf Jahren wiedergewählt. Als Sprecherin für Menschen mit Behinderungen will sie weiterhin für Barrierefreiheit, Inklusion und Partizipation kämpfen. Dies sei angesichts der starken AfD-Fraktion mit 39 Mandaten, die Inklusion als „gescheitertes Experiment“ beenden möchte, besonders wichtig, so Gensecke.

Berlin (kobinet)

„Die jüngsten Wahlergebnisse haben das Land erschüttert. Viel ist von der Gefährdung unserer Demokratie und unserer Werte die Rede – zu Recht. Wenn man dann diesen mutlosen Gesetzentwurf liest, fragt man sich aber doch, worum die demokratischen Parteien und ihre Vertreter*innen wirklich besorgt sind: Geht es tatsächlich um die demokratischen Werte oder eher um ihre Mandate? Die Novellierung des AGGs wäre eine wunderbare Gelegenheit zu demonstrieren, worin die Vorteile eines demokratischen Gemeinwesens bestehen. Der Schutz der Würde aller Bürger*innen könnte verbessert werden; die Gleichheit aller Menschen könnte betont werden; Minderheiten könnten besser vor Diskriminierungen geschützt werden. Letzteres ist gerade angesichts des Erstarkens rechtsextremistischer Kräfte wichtiger denn je. Wir verstehen nicht, weshalb der Deutsche Bundestag so eine Steilvorlage, die Vorteile eines demokratischen Gemeinwesens zu demonstrieren und unsere Werte effektiv zu schützen, geradezu ignorant verstreichen lässt. Wen wundert da noch das schwindende Vertrauen in die einstigen Volksparteien?“ Diese Vorbemerkung hat die renommierte Behindertenrechtlerin Dr. Sigrid Arnade ihrer Stellungnahme zur heute am 5. Oktober 2026 von 11:30 – 13:30 Uhr stattfindenden Anhörung zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes und zu einem Antrag der Bundestagsfraktion der LINKEN mit dem Titel „Antidiskriminierungsstelle des Bundes stärken – Diskriminierungsschutz erweitern“ vorweggestellt, zu der sie als Sachverständige eingeladen ist.

Berlin (kobinet)

Um das Monitoring zur Kassenzulassung des nicht-invasiven Pränataltests geht es am 8. Oktober 2026 in einer auf 35 Minuten angesetzten Debatte und Beschlussfassung im Plenum des Deutschen Bundestages. Nach der bisher vorliegenden Tagesordnung des Bundestagsplenums steht dieser Punkt unter Tagesordnungspunkt 13 ab 16:15 Uhr an. „Der Bundestag stimmt am Donnerstag, 8. Oktober 2026, nach halbstündiger Aussprache über einen Antrag von 110 Abgeordneten aus den Fraktionen CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke mit dem Titel ‚Kassenzulassung des nicht-invasiven Pränataltests – Monitoring der Konsequenzen und Einrichtung eines Gremiums‘ ab. Der Antrag wurde im Gesundheitsausschuss beraten. Dem Bericht des Ausschusses zufolge haben sich dessen Mitglieder einvernehmlich dafür ausgesprochen, eine Abstimmung im Plenum des Bundestages herbeizuführen“, heißt es dazu im Informationssystem des Deutschen Bundestages zur anstehenden Beratung und Abstimmung.

Link zu weiteren Infos des Bundestages

„Seit vier Jahren übernehmen die gesetzlichen Krankenkassen den Bluttest auf Trisomie 13, 18 und Trisomie 21 – das Downsyndrom. Laut Zahlen der Barmer Krankenkasse aus dem Jahr 2024 lässt mittlerweile etwa jede zweite Schwangere ihr Kind auf genetische Auffälligkeiten testen“, heißt es in einem am 1. Oktober 2026 veröffentlichten Beitrag des Deutschlandfunk zur Thematik mit vielen Hintergrundinformationen.

Link zum Bericht des Deutschlandfunk

Karlsfeld (kobinet)

„Moritz Nickl hat das Fragile-X-Syndrom – und besuchte als erster Schüler mit geistiger Behinderung die Regelschule in Karlsfeld. Der Edeka-Marktleiter seines Praktikums war so begeistert, dass er ihm eine Stelle anbot.“ So heißt es in einem Beitrag vom 21. September 2026 des Merkur, auf den Markus Ertl die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat. Damit hat er auf den kürzlich veröffentlichten IGEL-Podcast zu fünf Jahre gute Nachrichten zur Inklusion reagiert. Der Merkur-Beitrag von Verena Möckl trägt den Titel „Ärzte prophezeiten, er werde nie schreiben und lesen: Jetzt hat Moritz (17) aus Karlsfeld ein Jobangebot“ und reiht sich in eine Reihe von ursprünglich negative Prognosen gegenüber behinderten Menschen ein, die nicht der späteren Realität entsprachen.

BERLIN (kobinet)

Am 20. September hatte Berlin gewählt. Auf dem Campus der Lebenshilfe Berlin hatten Menschen mit und ohne Behinderung gemeinsam das Wahllokal geleitet und anschließend die Stimmen ausgezählt. Selbstverständlich sollte dabei auch sein, dass pflegende Familien die Unterstützung bekommen, die sie brauchen, Ziel der Lebenshilfe bleibt, wie betont wird, dass Menschen mit und ohne Behinderung selbstverständlich und gleichberechtigt politisch teilhaben können. Link zur ZDFheute-Sendung vom 20. September 2026 mit einem Bericht zu dieser Wahl bei der Lebenshilfe Berlin (ab Minute 2:40)

STUTTGART (kobinet)

Zum gestrigen Internationalen Tag der Gewaltlosigkeit haben der Paritätische Baden-Württemberg und die LAG Täter*innenarbeit Häusliche Gewalt BW (LAG TäHG BW) eine verlässliche und strukturelle Finanzierung von Gewaltprävention gefordert. Gewaltfreiheit erfordere, zusätzlich zum Ausbau der Betroffenenhilfe bei den Verantwortlichen für Gewalt zu intervenieren, betonen die Verbände. Eine auskömmliche und dauerhafte Finanzierung einer flächendeckenden Täter*innenarbeitsstruktur sei hierfür unverzichtbar. Gewaltprävention und Opferschutz seien zwar gesetzlicher Auftrag, doch Präventionsangebote gegen unterschiedliche Formen von Gewalt seien derzeit auf zeitlich befristete Förderprogramme, Projektmittel, kommunale Zuschüsse oder Eigenmittel der Träger angewiesen. Dies erschwere langfristige Personalplanung, den Aufbau verlässlicher Strukturen und eine flächendeckende Versorgung. Gewalt trete in verschiedenen Kontexten auf und wiederhole sich ohne nachhaltige Intervention.

Erfurt / Berlin (kobinet)

Der äusserst umstrittene Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) steckt nach der Anhörung im Bundestag vom 22. Juni 2026 weiterhin in der Abstimmung der Koalitionsfraktionen fest und die Anhörung zur minimalistisch ausgestalteten Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) findet am 5. Oktober 2026 im Rechtsausschuss des Bundestages statt. Bei beiden Gesetzen geht es für behinderte Menschen darum, ob endlich wirksame und einklagbare Regelungen zur Herstellung von Barrierefreiheit und für angemessene Vorkehrungen privater Unternehmen gesetzlich verankert werden. Warum dies so wichtig ist, zeigt ein aktuelles Beispiel aus Erfurt. Wie mdr Aktuell berichtet wurde dort ein Nutzer eines Rollators beim Erfurter Oktoberfest nicht ins Festzelt gelassen. Die Ansage war dabei klar, dass da niemand mit vier Rädern reinkomme.

Link zum Bericht von mdr Aktuell vom 30. September 2026

KÖLN (kobinet)

REHADAT bietet ab sofort eine zentrale Übersicht für Jobcoaches am Arbeitsplatz an, um Menschen mit Behinderungen, Arbeitgeber sowie Beratungsstellen die Suche nach qualifizierten Ansprechpersonen zu erleichtern. Zum Start am 1. Oktober 2026 umfasst das Verzeichnis Jobcoaches aus Nordrhein-Westfalen, Hessen und Sachsen. Weitere Bundesländer sollen in den kommenden Monaten folgen. Das Angebot richtet sich an alle Beteiligten der beruflichen Teilhabe. Die zuständigen Inklusionsämter stellen die Daten der Jobcoaches bereit und prüfen diese. Jobcoaching am Arbeitsplatz findet direkt am Arbeits- oder Ausbildungsplatz statt. Ziel ist die Entwicklung passgenauer Lösungen für den Arbeitsalltag, um die selbstständige Ausübung der Arbeit zu fördern und das Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis zu stabilisieren.

Nürnberg (kobinet)

Die Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen in Deutschland bleibt anhaltend hoch. Auch wenn im September 2026 der Höchstwert von 194.164 arbeitslos gemeldeten schwerbehinderten Menschen mit 193.329 leicht unterschritten wird, ist der Anstieg der Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen in den letzten Jahren in Deutschland unverkennbar. Im September 2025 waren beispielsweise über 8.000 schwerbehinderte Menschen weniger arbeitslos gemeldet als derzeit. Im September 2025 lag diese noch bei 185.269, wie aus den aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht. Ein Blick zurück in die Zeit vor der Corona-Pandemie zeigt, wie dramatisch sich die Situation schwerbehinderter Menschen am Arbeitsmarkt in den letzten Jahren entwickelt hat. Im September 2019 waren mit 153.538 fast 40.000 schwerbehinderte Menschen weniger arbeitslos gemeldet als heute.

BERLIN (kobinet)

Die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf für ein Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) beschlossen. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren zur Neuordnung der Pflegeversicherung. Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) sieht Licht und Schatten: Begrüßt wird die Rücknahme der Absenkung von Rentenansprüchen pflegender Angehöriger und die Beibehaltung der gestaffelten Leistungszuschüsse in stationären Pflegeeinrichtungen. Unterstützt wird auch die geplante fachliche Pflegebegleitung und Stärkung der Prävention und Rehabilitation. Allerdings sieht das DRK bei der langfristigen Finanzierung der Pflege weiterhin grundlegenden Handlungsbedarf. „Die Pflege steht vor großen Herausforderungen. Gleichzeitig wird die Finanzierung der Versorgung für Pflegebedürftige, Angehörige und Einrichtungen zunehmend schwieriger. Deshalb brauchen wir eine Reform, die nicht nur kurzfristig die Pflegeversicherung stabilisiert, sondern die Pflege dauerhaft verlässlich absichert“, sagt Christian Reuter, Generalsekretär des DRK.

Lübeck / Berlin (kobinet)

Die Bundesvereinigung Lebenshilfe und viele andere Akteur*innen, die mit ihm zu tun hatten, trauern um Joachim Busch. Der Lübecker setzte sich jahrzehntelang für die Rechte von Menschen mit Behinderungen und für Inklusion ein. Joachim Busch war unter anderem als Werkstattrat, in der Gruppe „Jetzt reden wir“ der Lebenshilfe Schleswig-Holstein, im Vorstand der Bundesvereinigung Lebenshilfe und im Inklusionsbeirat der Bundesregierung aktiv. Zudem vertrat er regelmäßig die Zivilgesellschaft bei den Prüfungen Deutschlands vor dem UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Genf. Er hielt Vorträge bei Kongressen von Inclusion International und Inclusion Europe und wurde zuletzt im Mai 2026 in den Vorstand des Europäischen Behindertenforums (EDF) gewählt, wie aus einer Presseinformation der Bundesvereinigung Lebenshilfe hervorgeht.

Berlin (kobinet)

Während der internationalen Behindertenbewegung mit der Verabschiedung der UN-Behindertenrechtskonvention am 13. Dezember 2006 ein wichtiger Durchbruch in Sachen Menschenrechte behinderter Menschen gelungen ist, hat die Bewegung für die Rechte älterer Menschen noch einen weiten Weg in Sachen Verankerung der Menschenrechte älterer Menschen vor sich. Deshalb fordert das NETZWERK ARTIKEL 3 zum heutigen am 1. Oktober 2026 begangenen internationalen Tag älterer Menschen die Bundesregierung auf, den Prozess für die Schaffung einer Konvention der Vereinten Nationen für die Rechte älterer Menschen aktiv zu unterstützen. Die Organisation will sich zukünftig mit anderen Verbündeten in den auf der Ebene der Vereinten Nationen gestarteten Prozess für die Entwicklung einer solchen Menschenrechtskonvention für ältere Menschen stark machen, wie H.-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3 den kobinet-nachrichten mitteilte.

Berlin (kobinet)

„Die Bezirksämter von Berlin müssen künftig mit deutlichem Widerspruch rechnen, wenn sie Abstriche von der Barrierefreiheit zulassen.“ So kommentiert Dr. Sigrid Arnade den heutigen Start eines Projekts des NETZWERK ARTIKEL 3, das aus Mitteln des Berliner Partizipationsfonds gefördert wird. Im Rahmen des Projekts sollen die Bescheide der zwölf Berliner Bezirksämter geprüft werden, mit denen gestattet wird, von der Barrierefreiheit abzuweichen. Das kommt nach Angaben der Vorstandsfrau des NETZWERK ARTIKEL 3, Sigrid Arnade, vor allem bei sogenannten Nutzungsänderungen vor: „Beispielsweise soll in Räumen, die bislang als Büro genutzt wurden, eine Arztpraxis untergebracht werden,“ erläutert sie. „Häufig behauptet die Bauherrschaft dann, dass eine barrierefreie Erschließung mit unverhältnismäßigen Mehrkosten verbunden wäre. Und schon erlaubt die jeweilige Bauaufsicht, dass die Arztpraxis nicht barrierefrei zugänglich sein muss.“ Gegen solche Bescheide will das NETZWERK ARTIKEL 3 Widerspruch einlegen, in Einzelfällen die Berliner Schlichtungsstelle einschalten oder sogar den Klageweg beschreiten.

DÜSSELDORF (kobinet)

Der Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen hat anlässlich der vom Bundeskabinett beschlossenen Pflegereform eine grundsätzliche Reform der bestehenden Strukturen gefordert. VdK-Präsident Horst Vöge kritisiert, dass neue Hürden geschaffen würden, die an den tatsächlichen Bedürfnissen von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen vorbeigingen. Stattdessen müssten Schlupflöcher, Fehlsteuerungen, unnötige Bürokratie und die nicht zweckgebundene Verwendung öffentlicher Mittel in den Fokus rücken.

BERLIN (kobinet)

Das Bundeskabinett hat am 30. September 2026 den überarbeiteten Entwurf des Pflegeneuordnungsgesetzes beschlossen. Die Diakonie Deutschland begrüßt zwar die Rücknahme der geplanten Absenkung von Rentenansprüchen pflegender Angehöriger sowie die Beibehaltung der gestaffelten Leistungszuschüsse in stationären Pflegeeinrichtungen. Zugleich kritisiert der Verband, dass der Entwurf Pflegebedürftige nicht nachhaltig von steigenden Eigenanteilen entlastet und damit ein Sparpaket bleibe. Eine echte Reform mit zukunftssicherer Finanzierung sei notwendig, so die Diakonie.

Berlin (kobinet)

Zum heutigen am 30. September 2026 erfolgten Kabinettsbeschluss des Pflegeneuordnungsgesetzes hat sich Simone Fischer, die pflegepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zu Wort gemeldet: „Der Zeiger steht auf fünf nach zwölf: Die Koalition verschleppt die notwendige Pflegereform und richtet damit einen großen Vertrauensschaden an. Die notwendigen Entscheidungen werden erneut in die Zukunft verschoben. Die Pflegebedürftigen und ihre Familien haben Sicherheit und Verlässlichkeit verdient. Der Gesetzentwurf ist nicht mehr als ein durchschaubares Tauschgeschäft und kein großer Reformvorschlag. Die Koalition bleibt weit hinter ihren Versprechen zurück. Gesundheitsminister Linnemann verspricht, die Beiträge stabil zu halten. Im selben Atemzug will er die Kinderlosen höher belasten. Die Koalition hatte vernünftige Lösungen in der Hand: die Rückzahlung der 5,2 Milliarden Euro Corona-Kosten aus Steuermitteln, einen Finanzausgleich mit der privaten Pflegeversicherung und einen Deckel für die Eigenanteile. Wir Grüne fordern, diese Maßnahmen jetzt zusammenzubringen.“

Düsseldorf (kobinet)

Der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) hat ein neues Buch zum Thema „Autismus-Spektrum und komplexe Behinderung“ veröffentlicht. Das Werk bündelt Wissen zu diagnostischen Grundlagen, Förderung, Therapie und konkreten Methoden in der Begleitung von Betroffenen. Anlass ist die zunehmende Zahl von Autismus-Diagnosen, insbesondere bei Menschen mit komplexer Behinderung, bei denen die Erkennung und Einordnung oft erschwert ist. Fehlende Diagnosen können die Lebensqualität der Betroffenen beeinträchtigen.

ERLANGEN (kobinet)

Die Lebenshilfe Bayern zeigt in ihrer Landesgeschäftsstelle in Erlangen die Ausstellung „Wege gemeinsam gehen“. Die Schau präsentiert persönliche Portraits von über zehn Familien aus der Region Ansbach mit Bild- und Texttafeln und thematisiert das alltägliche Leben, prägende Erfahrungen und besondere Herausforderungen von Menschen mit Beeinträchtigungen und ihren Angehörigen. Die Ausstellung entstand anlässlich des 60-jährigen Bestehens der Lebenshilfe Ansbach und ist bis zum 18. Dezember 2026 in der Kitzinger Straße 6 in Erlangen zu sehen. Die Landesgeschäftsstelle hat werktags von Montag bis Freitag zwischen 8.00 Uhr und 16.00 Uhr geöffnet.