kobinet-nachrichten

BERLIN (kobinet)

Diakonie-Präsident Pfarrer Rüdiger Schuch hat sich am 24. September 2026 nach den Landtags- und Abgeordnetenhauswahlen zu den anstehenden Aufgaben der Bundesregierung geäußert. Die Koalition müsse die Sorgen und Ängste der Menschen ernst nehmen, betonte Schuch. Ein „Weiter-so“ bei den Sozialreformen dürfe es nicht geben. Bundesregierung und Koalitionsfraktionen im Bundestag müssten eine deutliche Kurskorrektur vornehmen, so der Präsident. Reformen seien notwendig, aber sie müssten sozial gerecht sein, sagte Schuch. Umfragen zeigten, dass sich die Menschen um ihr finanzielles Auskommen, ihre Zukunft sowie die wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes sorgten – und das zu Recht. Die Pflegereform in ihrer aktuellen Form würde Pflegebedürftige und ihre Angehörigen enorm belasten, den Pflegeberuf schwächen und insbesondere die gemeinnützigen Pflegedienste in ihrer wirtschaftlichen Existenz gefährden. Diese Entwicklung dürfe die Bundesregierung nicht in Kauf nehmen, so Schuch. Die Bundesregierung müsse verstehen, dass Reformen nur mit den Menschen funktionierten, nicht ohne den Rückhalt der eigenen Bevölkerung, betonte Schuch. Aus den Sparprogrammen müssten Pläne für eine gerechte Zukunft für die Menschen werden.

Berlin (kobinet)

Um die Einführung der Widerspruchslösung bei der Organspende geht es bei einer Debatte am heutigen 24. September 2026 im Bundestag. Gefordert wird nach Informationen des Bundestages die Widerspruchslösung sowohl in dem fraktionsübergreifenden „Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes – Einführung einer Widerspruchsregelung“ von 254 Abgeordneten als auch im Gesetzentwurf des Bundesrates „zur Änderung des Transplantationsgesetzes und Einführung der Widerspruchslösung“. Zudem haben 58 Abgeordnete einen fraktionsübergreifenden Antrag mit dem Titel „Freiwilligkeit der Organspende sichern, Aufklärungs- und Registrierungspotenziale heben“ eingebracht. Alle drei Vorlagen sollen im Anschluss an die 60-minütige Aussprache, die ab 11:20 Uhr geplant ist, dem federführenden Gesundheitsausschuss zur weiteren Beratung überwiesen werden.

Link zum Artikel des Bundestages zur Debatte zur Organspende

Brüssel (kobinet)

„No More Excuses – Our Time is NOW!“ Unter diesem Motto, das in deutsch übersetzt „Keine weiteren Ausreden – Unsere Zeit ist Jetzt!“ bedeutet, findet am 1. Oktober 2026 die Demonstration zum Freedom Drive 2026 in Brüssel statt. Zur Demonstration, für die der Treffpunkt um 9:30 Uhr an der Avenue de la Joyeuse Entreé 25 ist und die bis 12:00 Uhr dauert und zum Europäischen Parlament führt, hat das Europäische Netzwerk zum selbstbestimmten Leben behinderter Menschen (European Network on Independent Living, ENIL) aufgerufen. Bereits seit 2003 demonstriert die europäische Interessenvertretung für ein selbstbestimmtes Leben behnderter Menschen immer wieder mittels des Freedom Drive für Gleichstellung und Selbstbestimmung.

Link zu weiteren Informationen zum Freedom Drive 2026

Stuttgart (kobinet)

Am 28. September 2026 veranstaltet das ABS – Zentrum selbstbestimmt Leben Stuttgart zum dritten Mal ein Job-Speed-Dating. Rund 30 Menschen mit Behinderungen treffen dabei auf zehn Unternehmen aus der Region. Jürgen Dusel, der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, unterstützt die Veranstaltung mit einer Videobotschaft. Ziel der Veranstaltung ist es, persönliche Begegnungen zu ermöglichen, berufliche Perspektiven zu eröffnen und gleichberechtigte Teilhabe am allgemeinen Arbeitsmarkt zu stärken. Die vorbereitenden Coachings für die Teilnehmenden sind inzwischen erfolgreich abgeschlossen. In diesen Coachings konnten sich die Bewerberinnen und Bewerber gezielt auf die Gespräche mit den Unternehmen vorbereiten. Sie arbeiteten an ihrer Selbstpräsentation, klärten berufliche Ziele und Stärken und gewannen Sicherheit für die Begegnungen mit potenziellen Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern, heißt es vonseiten des ZsL Stuttgart.

Berlin (kobinet)

Anlässlich des heutigen Internationalen Tags der Gebärdensprache am 23. September 2026 hat der behindertenpolitische Sprecher der Linken-Bundestagsfraktion, Sören Pellmann, auf das historische Unrecht gegen gehörlose Kinder an deutschen Schulen hingewiesen. Über Jahrzehnte sei Gehörlosen die Gebärdensprache verboten und ihre Anwendung mit Strafen und Schikanen unterbunden worden, erklärte Sören Pellmann. Stattdessen seien die Kinder gezwungen worden, Lautsprache durch Lippenlesen und Sprechen zu lernen. Dies sei ein direkter Eingriff in das Recht auf die eigene Sprache und Identität gewesen.

DÜSSELDORF (kobinet)

Das Land Nordrhein-Westfalen präsentiert sich vom 23. bis 26. September 2026 auf der Rehacare in Düsseldorf mit einem Messestand (Halle 1, G52). Im Fokus stehen praxisnahe Beispiele zur barrierefreien Arbeitsplatzgestaltung sowie Beratungsangebote zu Inklusion, Barrierefreiheit und Unterstützungsmöglichkeiten bei Pflegebedürftigkeit. Die Rehacare ist eine Fachmesse für Rehabilitation, Prävention, Integration und Pflege. Am Landesstand stellt sich NRW als Arbeitgeber und Ausbilder für Menschen mit Behinderung vor und informiert über die Umsetzung von Barrierefreiheit am Arbeitsplatz. Besucherinnen und Besucher können unter anderem alternative Eingabe- und Steuerungsmöglichkeiten von Computern sowie barrierefreies Gaming ausprobieren. Die Landeskoordination Wohnberatung NRW bietet per Virtual-Reality-Brille Einblicke in eine altersgerechte Modellwohnung und informiert über barrierefreie Wohnraumgestaltung. Rangerinnen und Ranger des Nationalparks Eifel stellen barrierefreie Naturzugänge vor. Das Team des Internetportals Pflegewegweiser NRW erklärt, wie Beratungsangebote leicht auffindbar sind. Expertinnen und Experten beantworten zudem Fragen zu Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) und zur Inklusion in der Schule. Die Sozialstiftung NRW präsentiert ihre Förderschwerpunkte und Projektmöglichkeiten. Ergänzt wird das Angebot durch ein informatives Mitmach-Programm.

HANNOVER (kobinet)

Special Olympics Niedersachsen veranstaltet Anerkennungswettbewerb für Menschen mit geistiger Behinderung. Dann sind Mut, Konzentration und sportliches Können gefragt, wenn morgen mehr als 30 Athletinnen und Athleten beim Kletterwettbewerb von Special Olympics Niedersachsen an den Start gehen. In Kooperation mit dem Deutschen Alpenverein (DAV) Landesverband Nord findet ein besonderer Wettbewerb für Menschen mit geistiger Behinderung statt, der von LOTTO Niedersachsen gesponsert wird. Der Wettbewerb ist ein Anerkennungswettbewerb und damit mehr als ein sportliches Kräftemessen: Die Athleten können sich mit ihren Leistungen für die Special Olympics Winterspiele 2028 qualifizieren. Entsprechend erfahren sind die Teilnehmer. Sie bringen bereits Klettererfahrung mit und werden an der Kletterwand ihr Können, ihren Mut und ihre Ausdauer unter Beweis stellen. Für die Athleten steht dabei nicht nur die sportliche Leistung im Mittelpunkt. Der Wettbewerb bietet auch Raum für Begegnung, Gemeinschaft und gelebte Inklusion.

MÜNCHEN (kobinet)

Anlässlich des heutigen 9. Internationalen Tags der Gebärdensprachen fordert der Landesverband Bayern der Gehörlosen e. V. eine strukturelle Vertretung der Gehörlosen- und Gebärdensprachgemeinschaft im Bayerischen Landesbehindertenrat. Der Tag wird seit 2018 jährlich begangen und ist Teil der Internationalen Woche der Gehörlosen, die in diesem Jahr vom 21. bis 27. September stattfindet. Das Motto des Weltverbands der Gehörlosen (WFD) lautet 2026 „Declaring Deaf People’s Human Rights“ – die Menschenrechte gehörloser Menschen erklären. Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) feiert in diesem Jahr ihr 20-jähriges Bestehen, der WFD sein 75-jähriges Jubiläum.

Kiel (kobinet)

Pünktlich zum Internationalen Tag des weißen Stocks ist sie fertig: Am 15. Oktober 2026 feiert der Blinden- und Sehbehindertenverein Schleswig-Holstein die Neugestaltung der Fassade der Begegnungsstätte des Vereins in der Melanchthonstraße 31 in Kiel mit einem Nachbarschaftsfest. Um 13:00 Uhr wird die neue Fassade feierlich von Bürgermeister Gerwin Stöcken eingeweiht. Das Graffiti-Kunstwerk ist das Ergebnis eines Projektes, das von der Stadt Kiel über den Fonds „Gemeinsam Kiel Gestalten“ gefördert wurde. Im Anschluss öffnet die Begegnungsstätte bis 18:00 Uhr ihre Türen und der Verein und die Regionalgruppe Kiel stellen sich bei einem Nachbarschaftsfest mit buntem Programm vor. Mit dabei sind Expertinnen für Audiodeskription der Fassade, die Blickpunkt Auge Beratung, sowie weitere lokale Partner wie das Café Prinz Willy, die Resteritter und Radeln ohne Alter. Die Veranstaltung findet im Rahmen der „Woche des Sehens“ und anlässlich des Tags des weißen Stocks statt.

BERLIN (kobinet)

Ab dem Jahr 2027 steigt der Unterhalt für Pflegekinder entsprechend den Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. Die Pauschalbeträge für die Vollzeitpflege (§§ 33, 39 SGB VIII) werden angepasst: Für den Lebensunterhalt eines Pflegekindes empfiehlt der Deutsche Verein je nach Alter zwischen 748 und 1100 Euro monatlich. Hinzu kommt ein Anerkennungsbetrag von 451 Euro für Pflege und Erziehung. Die Kosten für die Unfallversicherung werden voll übernommen, die für die Alterssicherung der Pflegeperson zur Hälfte. Trotz dieser Anpassung bleiben Pflegeeltern weiterhin vom Bundeselterngeld ausgeschlossen. Das Elterngeld kompensiert als Lohnersatzleistung Verdienstausfälle von Eltern, die ihre Berufstätigkeit für die Erziehung eines Kindes unterbrechen oder reduzieren. Der Koalitionsvertrag sieht jedoch die Einführung des Elterngeldes für Pflegeeltern vor. Seit 1979 dienen die Empfehlungen des Deutschen Vereins als Orientierung für die Festsetzung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege. Sie tragen dazu bei, die finanziellen Rahmenbedingungen der Pflegekinderhilfe zu vereinheitlichen und an die Entwicklung der Lebenshaltungskosten anzupassen.

BERLIN (kobinet)

Der Sozialverband VdK warnt vor den Folgen der Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. „Die AfD als stärkste Kraft in Mecklenburg-Vorpommern ist nach der Wahl in Sachsen-Anhalt das nächste Alarmsignal“, erklärte VdK-Präsidentin Verena Bentele. Wenn sich Menschen aus Frust einer Partei zuwenden, die in mehreren ostdeutschen Bundesländern als gesichert rechtsextrem eingestuft wird, sei das dramatisch. Die Antwort darauf dürfe nicht sein, den Sozialstaat weiter zurückzubauen. Die Bundesregierung müsse ihre Politik des sozialen Kahlschlags ändern, damit extreme Parteien nicht noch mehr Zulauf bekämen.

Wien (kobinet)

Auch in Österreich schreitet der Generationenwechsel in der Selbstbestimmt Leben Bewegung behinderter Menschen voran. Mit Marlene Krubner übernimmt eine junge Aktivistin den Vorsitz der Selbstbestimmt Leben Initiativen Österreich (SLIÖ). Im Interview mit dem österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS spricht sie über Persönliche Assistenz, De-Institutionalisierung und die Frage, was echte Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen bedeutet und stellt klar: „Wir müssen segregierende Strukturen überwinden.“ Hierzu betonte die im April 2005 geborene Aktivistin, die nun die Nachfolge der langjährigen Vorsitzenden und Mitbegründerin der Dachorganisation Bernadette Feuerstein angetreten hat im Interview: „In Österreich existiert nach wie vor eine Parallelwelt für Menschen mit Behinderungen, oftmals in Einrichtungen der Behinderten’hilfe‘. Diese Segregation macht echte Selbstbestimmung unmöglich. Es ist ernüchternd, keinen einzelnen Bereich nennen zu können, weil es so viele Problemstellen gibt.“

Link zum BIZEPS-Interview mit Marlene Krubner

STUTTGART (kobinet)

Der Paritätische Wohlfahrtsverband Baden-Württemberg fordert Bund, Land und Kommunen auf, die Schuldnerberatung gemeinsam abzusichern. Anlass ist die geplante Einführung eines Rechtsanspruchs auf Schuldnerberatung durch das Schuldnerberatungsdienstegesetz (SchuBerDG). Ohne ausreichende Finanzierung sei ein solcher Anspruch ein „leeres Versprechen“, betont der Verband. Laut aktuellem Bericht der LIGA BW wurden 2024 in rund 70 Schuldnerberatungsstellen in Baden-Württemberg knapp 18.000 Menschen beraten. Nur die Hälfte erhielt innerhalb von drei Monaten einen Termin, bei knapp einem Drittel der Einrichtungen betrug die Wartezeit mehr als sechs Monate. Mit der europäischen Verbraucherkreditrichtlinie, die ab 2026 Banken und Kreditgeber verpflichtet, Kunden bei Zahlungsschwierigkeiten auf Schuldenberatung hinzuweisen, wird ein weiterer Anstieg der Nachfrage erwartet. Ohne Ausbau der Kapazitäten drohe das System zu kollabieren, warnt der Paritätische.

Dresden (kobinet)

„Dialogforum ‚Partizipation vor Ort: Teilhaben. Aushandeln. Verantwortung teilen'“, so lautet der Titel einer Veranstaltung zu der die Aktion Mensch im Rahmen ihrer Initiative Inklusion im Sozialraum für heute, den 21. September 2026, nach Dresden eingeladen hat und an der ca. 120 Menschen teilnehmen. „Echte Partizipation entsteht nicht von selbst — sie braucht Verständigung, Verantwortung und Menschen, die sie gemeinsam gestalten. Partizipation ist mehr als ein einzelnes Beteiligungsformat: Sie ist eine Voraussetzung für inklusive Sozialräume und zugleich mit hohen Erwartungen, unterschiedlichen Interessen und strukturellen Herausforderungen verbunden. Das Dialogforum bringt Führungs- und Fachkräfte, Selbstvertreter*innen aus kommunalen Strukturen sowie Gestalter*innen von Inklusion im Sozialraum zusammen. Es eröffnet fachliche Orientierung, macht Spannungsfelder partizipativer Praxis sichtbar und lädt ein, miteinander ins Gespräch zu kommen. Im Mittelpunkt stehen Fragen nach wirksamer Teilhabe, nach der Gestaltung von Aushandlungsprozessen, nach Verantwortung, Entscheidung und Umsetzung — und nach dem Potenzial von Partizipation für gesellschaftliche Transformation und demokratischen Zusammenhalt“, heißt es u.a. in der Ankündigung der Veranstaltung.

Link zu weiteren Informationen zur Inklusion im Sozialraum der Aktion Mensch

Link zur Ankündigung der Veranstaltung durch die Stadt Dresden

Mainz (kobinet)

Menschen mit Behinderungen sind überdurchschnittlich häufig von Gewalt betroffen. Gleichzeitig fehlen in Angeboten der Eingliederungshilfe vielfach noch nachhaltige Gewaltschutzstrukturen. Um die Prävention von Gewalt zu stärken, hat das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend Rheinland-Pfalz unter Beauftragung des Institutes für empirische Soziologie (IfeS) an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg Leitlinien zur Prävention von Gewalt gegen Menschen mit Behinderungen erarbeitet. Diese sind nun veröffentlicht. „Menschen in unserer Gesellschaft sollen sich sicher fühlen können. Dies gilt in besonderem Maß für diejenigen, die in ihrem Alltag auf die Unterstützung durch andere Menschen angewiesen sind“, sagte die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

Kassel (kobinet)

„Was uns bewegt – Behinderte Frauen zwischen Alltag, Politik und Selbstvertretung“, so lautet der Titel einer Veranstaltung, die am 30. September 2026 um 19:00 Uhr im freiRaum des Kasseler Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) stattfindet. „Die Bewegung behinderter Frauen gibt es in Deutschland nunmehr seit 45 Jahren. Viele Themen wie Gewalt gegen behinderte Frauen, (Zwangs-)Sterilisationen, Leben mit eigenen Kindern, der barrierefreie Zugang zur Gynäkologin oder zu Anlaufstellen für Frauen, beschäftigen uns bis heute – Einiges können wir feiern, aber vieles muss noch erreicht werden. Welche Themen bewegen behinderte Frauen und Mädchen heute? Wie können wir uns (vor Ort) einbringen, damit unsere Interessen gut vertreten werden? Martina Puschke und Beatrice Gómez Barroso von der Politischen Interessenvertretung behinderter Frauen im Weibernetz e.V. geben einen Einblick in aktuelle politische Entwicklungen und schildern, was sie derzeit bewegt. Mit ihren Erfahrungen als ‚alte Häsin‘ und jüngere Aktive freuen sie sich über einen Austausch mit den Teilnehmer*innen des Abends und auf viele Ideen, wie und wo jede selbst aktiv werden kann“, heißt es u.a. in der Ankündigung der Veranstaltung des fab-Projekts ‚Aktiv Teilhabe gestalten‘, das von der Aktion Mensch gefördert wird.

Link zu weiteren Infos und anderen Veranstaltungen des fab in Kassel

Berlin (kobinet)

Von allen Geschenken, die uns eine weise Voraussicht gewährt, um das Leben völlig beglückend zu gestalten, ist Freundschaft das schönste.

FRANKFURT am Main (kobinet)

An dem bundesweiten Aktionstag des DGB (Deutscher Gewerkschaftsbund) gegen den Abbau des Sozialstaats am 26. September finden auch Demonstrationen und Kundgebungen in Frankfurt und Erfurt statt – unterstützt vom VdK Hessen-Thüringen. Die geplanten Reformen des Sozialsystems und die in dem Zusammenhang vorgesehenen Kürzungen von Sozialleistungen führen auch bei den Mitgliedern des VdK zu großen, zum Teil existenziellen Sorgen. In diesem Sinne tritt auch der VdK Hessen-Thüringen am 26. September bei den Protest-Veranstaltungen des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) in Frankfurt und Erfurt für soziale Gerechtigkeit, eine verlässliche Gesundheitsversorgung, gute Pflege und eine auskömmliche Alterssicherung ein. Einzelheiten zu diesen Veranstaltungen der Aktionstage sind im Internet nachzulesen.

Schwerin / Berlin (kobinet)

Im Vorfeld der am 20. September 2026 stattfindenden Wahlen für die Landesparlamente in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin zeichnen sich knappe Wahlergebnisse ab. In Mecklenburg-Vorpommern konnte die derzeitige Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und die SPD kräftig auf die AfD aufholen, so dass sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen bezüglich der Frage, wer zukünftig stärkste Fraktion im Landtag ist, abzeichnet. Die Grünen müssen dort um den Einzug in den Landtag bangen. In Berlin dürfte entscheidend sein, welche Mehrheiten zukünftig eine Regierungskoalition bilden können. Bei den letzten Umfragen liegt die LINKE vorne. So dürfte es wieder einmal eine Wahl sein, bei der jede Stimme zählt und der Wahlabend lang werden dürfte. Dass vor allem behinderte Menschen und ihre Angehörigen ihr Wahlrecht nutzen, die Demokratie stärken und sich mit ihrer Stimme Gehör verschaffen, hierzu haben verschiedene Organisationen aufgerufen, so hat beispielsweise die LIGA Selbstvertretung bereits vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt einen Aufruf unter dem Motto „Geht wählen! Wählt demokratisch und für eine inklusive Gesellschaft!“ gestartet.

Link zum Aufruf der LIGA Selbstvertretung