SPD-Behindertenpolitik reaktionär?

Veröffentlicht am von Franz Schmahl

Im Willy-Brandt-Haus
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Bild: sch

SPD-Chef Martin Schulz wirbt weiter für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen der Sozialdemokraten mit den christlichen Unionsparteien. Mitglieder und Sympathisanten der Partei sehen die Neuauflage einer großen Koalition skeptisch oder lehnen sie wie die Jusos kategorisch ab. Der Sonderparteitag am Sonntag in Bonn hat nun zu entscheiden. Als der Parteitag in Berlin die Aufnahme von Sondierungsgesprächen beschlossen hat, wurde quasi in letzter Minute noch der Leitantrag des Parteivorstands um eine  von Karl Finke eingebrachte Passage zur Inklusion ergänzt. Doch dieser Schlüsselbegriff aus der UN-Behindertenrechtskonvention spielte bei der Sondierung mit CDU und CSU keine Rolle.

Karl Finke, der wohl bekannteste Sozi in der deutschen Behindertenbewerung, ist Bundesvorsitzender von "Selbst Aktiv". Die Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen in der SPD sieht Inklusion als "Treiber eines sozialen Wachstums". Doch Teilhabe und Behindertenpolitik Fehlanzeige - das war bei kobinet über das Ergebnis der Sondierungsgespräche zu lesen.

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles warf jetzt den Gegnern einer großen Koalition auch in der eigenen Partei vor, das ausgehandelte Sondierungsergebnis "mutwillig" schlechtzureden. "Da wird ein Ergebnis schlecht geredet von einigen, die egal, was wir verhandelt hätten, gegen die GroKo sind", sagte sie im Deutschlandfunk und warnt vor falschen Hoffnungen auf Nachbesserungen in den Koalitionsverhandlungen.

Behindertenaktivisten fühlen sich in fataler Weise an die Bundestagsdebatte um das umstrittene Teilhabegesetz erinnert, als Arbeits- und Sozialministerin Nahles den unter ihrer Federführung enstandenen Gesetzentwurf schön redete und Fundamentalkritik abbürstete. Gerade dieses Gesetz muss nach aktuellen Stellungnahmen von Behindertenverbänden dringend nachgebessert werden.

In einem kobinet-Gespräch hatte sich Matthias Vernaldi tief enttäuscht über die bisherige Groko geäußert und die Behindertenpolitik der Sozialdemokratie als reaktionär bezeichnet. Lexikalisch beschreibt reaktionär ein Verhalten, das am Bestehenen/Hergebrachten festhält, den Fortschritt blockiert oder verhindert, also nicht mit der Zeit geht.

Lesermeinungen zu “SPD-Behindertenpolitik reaktionär?” (1)

Von Behindert_im_System

"SPD-Chef Martin Schulz wirbt weiter für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen der Sozialdemokraten mit den christlichen Unionsparteien."

Bleibt ihm überhaupt etwas anderes übrig als zu betteln, auch wenn man es werben nennt? Wenn der Schuss nach hinten losgeht den manche versuchen noch abzuwehren, dann muss endlich Flagge gezeigt werden, was man will und ob man mit diesem Vorstand noch ein Blumentopf zu gewinnen ist. Will die angeschlagene SPD ihr Gesicht wahren und weiteren Imageschaden abwenden, dann wird es nicht nur Schulz sondern auch andere ereilen, was man das persönliche Schicksal nennt. Nach dem scheitern von Jamaika hätte man diese Option erst gar nicht wieder aufnehmen dürfen, aber manche denken halt auch gern an sich und wenn es das ändern der eigenen Meinung ist zum angeblichen Wohle des Volkes.

Es tut so weh, wenn ich es seh, den ganzen Krampf in der SPD.

Liebe JUSOS es ist eure Zukunft welche ihr in der Hand habt, verspielt die Chance nicht für einen generellen Neuanfang ohne die alte Garde, welche sich momentan noch Parteivorstand nennt.

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