Diskussion unter Sozialdemokraten

Veröffentlicht am von Franz Schmahl

SPD-Fahne auf dem Willy-Brandt-Haus
SPD-Fahne auf dem Willy-Brandt-Haus
Bild: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Ab morgen werden die Mitglieder der SPD befragt, ob die Sozialdemokraten wieder eine Regierung mit den beiden christlichen Unionsparteien bilden können. Am 4. März soll feststehen, ob es zu einer Neuauflage der von den Wählern abgestraften großen Koalition kommt oder die Partei sich in der Opposition erneuern muss. Von der bisherigen großen Koalition enttäuschte behinderte Mitglieder und Anhänger der Partei befürchten angesichts der dürftigen Aussagen zur Behindertenpolitik in der Koailtionsvereinbarung, dass sich ihre Lebenssituation nicht wesentlich verbessert.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) ist für die große Koalition, obwohl sich das SPD-Verhandlungsteam nicht zu hundert Prozent durchsetzen konnte. "Trotzdem ist das Ergebnis eine gute Grundlage, um in einer Regierung selbstbewusst Verantwortung zu übernehmen", zitiert die Berliner Zeitung heute den Chef der rot-rot-grünen Landesregierung.

Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh lehnt eine Groko hingegen weiterhin ab. „Es ist weder für unser Land, noch für meine Partei vernünftig, wieder in die große Koalition zu gehen", sagte er dem Tagesspiegel. „Jetzt ein Bündnis mit der Union einzugehen, bedroht die Existenz der SPD."

Auf Regionalkonferenzen, wo leidenschaftlich und kontrovers diskutiert wird, wirbt die SPD-Spitze um Zustimmung. Die Basisinitiatve #NoGroKo setzt indessen ihre Kampagne fort. "Ich sehe riesige Diskussionsfreude, wie ich sie in der SPD selten erlebt habe", so der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert gegenüber der Augsburger Allgemeinen. Eine Prognose zum Ausgang des Mitgliedervotums wollte der 28-jährige Berliner, der seit 2005 Mitglied der SPD ist, allerdings nicht abgeben.

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