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SQAT-Verfahren für Gehörlose

SQAT - Logo

Durch die Novellierung des § 16 Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) wurde die unabhängige Schlichtungsstelle bei dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Anfang Dezember 2016 gegründet und aufgebaut. Die Schlichtungsstelle hat die Aufgabe, Streitigkeiten zwischen Menschen mit Behinderungen und den sogenannten Trägern öffentlicher Gewalt des Bundes, also Ämtern und Behörden auf Bundesebene, wie Rentenversicherung oder Agentur für Arbeit, zum Thema Barrierefreiheit außergerichtlich zu behandeln, entstandene Konflikte zu lösen, Benachteiligung zu beseitigen beziehungsweise verhindern und Barrierefreiheit herzustellen.

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2. LVR-Dialog Inklusion und Menschenrechte

Logo des LVR
Bild: LVR

Am 6. Dezember findet beim Landschaftsverband Rheinland in Köln der 2. LVR-Dialog Inklusion und Menschenrechte statt. Ausführliche Informationen zum Programm, zur Anreise, zur Barrierefreiheit und über den 1. LVR-Dialog gibt's auf der Internetseite des Verbandes, wo auch die Anmeldung Anmeldung bis zum 6. November möglich ist.

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Kampagne #DarüberReden gestartet

Logo der Antidiskriminierungsstelle des Bundes
Bild: ADS

Unter dem Hashtag #DarüberReden startete die unabhängige Antidiskriminierungsstelle des Bundes letzte Woche ihre bislang größte bundesweite Kampagne gegen Diskriminierung. Mit der Aktion ruft die Antidiskriminierungsstelle des Bundes junge Menschen dazu auf, Diskriminierungserfahrungen zu teilen. "Wir wollen jungen Menschen Mut machen, über ihre Diskriminierungserfahrungen nicht zu schweigen, sondern offen darüber zu sprechen“, sagte Bernhard Franke, kommissarischer Leiter der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, zum Start der Kampagne am Donnerstag in Berlin. "Nur wenn wir es schaffen, Benachteiligungen sichtbar zu machen und ernst zu nehmen, können wir aktiv Veränderungen anstoßen“, ergänzte Franke.

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Neue Bahn-App für barrierefreies Reisen

Bild von der Vorstellung der neuen Bahn-App
Bild: Alexander Ahrens

Die letzte Woche vorgestellte neue App DB Barrierefrei orientiert sich in erster Linie an den Bedürfnissen von Reisenden mit körperlichen Beeinträchtigungen und Sinnesbehinderungen, schafft jedoch auch einen Mehrwert für viele andere Reisende. Die App DB Barrierefrei ist barrierefrei gestaltet und bietet allen Nutzern eine digitale Unterstützung bei der Durchführung ihrer Bahnreise, heißt es anlässlich der Vorstellung der neuen App vonseiten der Deutschen Bahn.

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Marrakesch-Vertrag: Weitere Schritte müssen folgen

Kopfhörer
Bild: omp

Am Donnerstag Abend beschloss der Bundestag gesetzliche Änderungen im Urheberrecht zugunsten blinder, sehbehinderter und anderweitig lesebehinderter Menschen. Sie dienen der Umsetzung des 2014 von Deutschland unterzeichneten Marrakesch-Vertrags, dessen Ziel ein verbesserter Zugang zu barrierefreier Literatur ist. Für den Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) gehen die Regelungen jedoch nicht weit genug, so dass der Verband fordert, dass weitere Schritte folgen müssen.

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Momentaufnahme 091

Blick auf Rhein vom Niederwalddenkmal
Bild: Irina Tischer

So fließt alles dahin wie der Fluß ohne Aufhalten Tag und Nacht! (Konfuzius)

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Technik hilft bei Demenz

Weimar Kongress der Deutschen Alzheimer Gesellschaft
Bild: Maik Schuck

Moderne Technik kann dementen Menschen helfen. Das Thema „Digitalisierung und Technik" wurde auf dem 10. Kongress der Deutschen Alzheimer Gesellschaft diskutiert, der heute  in Weimar zu Ende ging. Technische und mit künstlicher Intelligenz ausgestattete Geräte, zum Beispiel Ortungsgeräte und Spracherkennungssysteme wie „Alexa", halten zunehmend Einzug in den Alltag auch von Menschen mit Demenz.

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Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie bleibt hinter den Möglichkeiten zurück

Paragraphen
Bild: omp

Am sehr späten Abend des 18. Oktober 2018 stimmte der Deutsche Bundestag über den, durch den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen leicht abgeänderten, Regierungsgesetzentwurf zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie sowie über die Entschließungsanträge der CDU/CSU/SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE ab. Während die Initiativen der Regierungskoalition eine Mehrheit fand, wurden die Oppositionsanträge mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Nach Einschätzung der Partei "Die Linke" bleibt die Bundesregierung mit diesem Beschluss zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie weit hinter den Möglichkeiten zurück.

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Schwerbehindertenvertreter der Bezirke diskutieren in Augsburg

Treffen der Schwerbehindertenvertreter in Schwaben
Bild: Daniel Beiter

Die Schwerbehindertenvertreter der Bezirke diskutieren in Augsburg zu Aspekten der Gleichstellung. Inklusion von behinderten Menschen heißt auch, dass sie nicht aufgrund ihrer Behinderung im Arbeitsleben benachteiligt werden dürfen.

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Rückkehr zur Beitragsparität

Reichstagskuppel
Bild: sch

Der Bundestag hat heute beschlossen, in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ab 2019 die paritätische Finanzierung wieder einzuführen. Die Sozialverbände VdK und SoVD begrüßten die Rückkehr zur Beitragsparität zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, die im Koalitionvertrag von Union und SPD vereinbart worden war.

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Assistenzkräfte können doch mit

Paragraphen
Bild: omp

Menschen mit Behinderungen können grundsätzlich auch ihre Assistenzpflegekräfte mitnehmen, wenn sie in ein Hospiz aufgenommen werden. Das betont die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. Es gebe grundsätzlich keine gesetzliche Regelung, die dies untersagen würde, schreibt die Regierung weiter.

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Massive Kritik zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur digitalen Barrierefreiheit

Emoji Rollinutzer am Desktop
Bild: Aktion Mensch e.V.

Die hessische Blinden- und Sehbehindertenverbände üben massive Kritik an Umsetzung der EU-Richtlinie zur digitalen Barrierefreiheit. Mit einem einfachen Experiment, sagen sie, können alle nachempfinden, wie blinde Menschen am PC arbeiten: Man schalten den Monitor aus, rühre Maus nicht an und navigiere mit der Tastatur und mithilfe einer Sprachausgabe durch eine Website. Das kann nur dann funktionieren, wenn die Website barrierefrei gestaltet ist – alle Informationen und Funktionen also so aufbereitet wurden, dass sie auch für nicht sehende Menschen wahrnehmbar, verständlich und bedienbar sind.

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Momentaufnahme 090

Blauer Himmel mit vielen Spuren von Flugzeugen
Bild: Irina Tischer

Das Herz im Himmel, den Himmel im Herzen. (Laotse)

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Bundesregierung ignoriert Nachholebedarf bei Assistenz

Sören Pellmann
Bild: Die Linke

Assistenz ist für viele Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen unverzichtbar, um an allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens teilhaben zu können. Behinderten- und Sozialverbände/-organisationen fordern daher zu Recht, dass Assistenzleistungen wie alle anderen Teilhabeleistungen bedarfsgerecht und vollständig unabhängig von Einkommen und Vermögen garantiert werden. Dies ist aus Sicht der Betroffenen noch lange nicht verwirklicht. Bestätigt wird diese kritische Einschätzung durch die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion zur „Assistenz als wichtige Teilhabeleistung“, die unterm Strich schlechte Nachrichten für Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen sowie für ihre Angehörigen sind.

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Armen Menschen zu ihrem Recht verhelfen

Logo: Deutsches Institut für Menschenrechte
Bild: DIMR

Heute ist der Internationale Tag für die Beseitigung der Armut. Jeder Mensch möchte in Würde leben, am gesellschaftlichen Leben teilhaben und bei Bedarf die nötige Unterstützung erhalten. Doch für viele Menschen in Deutschland ist das nicht selbstverständlich, weil sie arm sind. Anlässlich des Internationalen Tags für die Beseitigung der Armut fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte deshalb die Stärkung des Zugangs zum Recht für arme Menschen.

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ISL zur Pausentaste des BMFSF

Sigrid Arnade
Bild: ISL e.V.

Irritiert reagiert die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) auf die Kampagne „Pausentaste“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) „Geht es hier etwa darum, Kinder stark zu machen für Kinderarbeit?“, fragt Dr. Sigrid Arnade, ISL-Geschäftsführerin.

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Jugend trainiert für die Paralympics

Emoji 2 Sportler
Bild: Aktion Mensch e. V.

Zehn Schülerinnen und Schüler des Förderzentrums für Körperbehinderte am Wichernhaus Altdorf haben an „Jugend trainiert für Paralympics“ teilgenommen. Die Spiele fanden im September in Berlin statt. Die Mannschaft qualifizierte sich für die Wettkämpfe beim Landesschulsportfest, das im Juli in Nürnberg stattgefunden hatte. Dort hatten die Altdorfer in Leichtathletik gewonnen.

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Anhörung zur Barrierefreiheit im Schienenverkehr

Signal zeigt Grün
Bild: hs

Beim Bemühen um mehr Barrierefreiheit im Schienenverkehr hat sich aus Sicht des Bundesverbandes Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) in den vergangenen Jahren viel verbessert. Allerdings bleibe auch weiterhin viel zu tun, sagte Ulf Schwarz, BSK-Geschäftsstellenleiter, am Montag während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur. Schwarz ging unter anderem auf die Diskussion um die Angleichung der Bahnsteighöhen ein. Entscheidend für die Barrierefreiheit sei, dass "Zug und Bahnsteighöhe zueinander passen".

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